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20/08/2018 - 15:31

Bundesregierung: Frage deutscher Hilfen an Türkei stellt sich aktuell nicht

Finanzielle Hilfen für die wirtschaftlich angeschlagene Türkei sind für die Bundesregierung nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert derzeit kein Thema. "Das ist nicht unser Fokus", sagte Seibert am Montag in Berlin mit Blick auf einen Vorstoß von SPD-Chefin Andrea Nahles. Die Grünen verlangten als Voraussetzung für Hilfen die Freilassung zu Unrecht in der Türkei Inhaftierter.

Bundesregierung: Frage deutscher Hilfen an Türkei stellt sich aktuell nicht

Finanzielle Hilfen für die wirtschaftlich angeschlagene Türkei sind für die Bundesregierung nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert derzeit kein Thema. "Das ist nicht unser Fokus", sagte Seibert am Montag in Berlin mit Blick auf einen Vorstoß von SPD-Chefin Andrea Nahles. Die Grünen verlangten als Voraussetzung für Hilfen die Freilassung zu Unrecht in der Türkei Inhaftierter.


20/08/2018 - 15:19

Griechenland nicht mehr am Euro-Tropf - Athen kehrt zurück an die Finanzmärkte

Nach mehr als acht Jahren hat Griechenland den Euro-Rettungsschirm verlassen und muss sich nun wieder aus eigener Kraft finanzieren. Das dritte und bislang letzte Kreditprogramm lief am Montag aus. Offiziell steigt Hellas damit aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aus und kehrt an die Finanzmärkte zurück. Allerdings bleibt der hoch verschuldete Mittelmeerstaat noch Jahre unter strikter Beobachtung.

Griechenland nicht mehr am Euro-Tropf - Athen kehrt zurück an die Finanzmärkte

Nach mehr als acht Jahren hat Griechenland den Euro-Rettungsschirm verlassen und muss sich nun wieder aus eigener Kraft finanzieren. Das dritte und bislang letzte Kreditprogramm lief am Montag aus. Offiziell steigt Hellas damit aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aus und kehrt an die Finanzmärkte zurück. Allerdings bleibt der hoch verschuldete Mittelmeerstaat noch Jahre unter strikter Beobachtung.


20/08/2018 - 15:14

Bericht: Trumps Ex-Anwalt nun auch wegen Bankbetrugs im Visier der Ermittler

Gegen den früheren persönlichen Anwalt von US-Präsident Donald Trump wird einem Bericht zufolge nun auch wegen des Verdachts auf Bankbetrug ermittelt. Die Staatsanwaltschaft prüfe Hinweise, wonach Michael Cohen bei Banken Kredite in Höhe von mehr als 20 Millionen Dollar (17,5 Millionen Euro) auf Grundlage falscher Dokumente erschlichen haben soll, berichtete die "New York Times" am Sonntag (Ortszeit). Die Kredite sollen an das Taxiunternehmen von Cohens Familie geflossen sein.

Bericht: Trumps Ex-Anwalt nun auch wegen Bankbetrugs im Visier der Ermittler

Gegen den früheren persönlichen Anwalt von US-Präsident Donald Trump wird einem Bericht zufolge nun auch wegen des Verdachts auf Bankbetrug ermittelt. Die Staatsanwaltschaft prüfe Hinweise, wonach Michael Cohen bei Banken Kredite in Höhe von mehr als 20 Millionen Dollar (17,5 Millionen Euro) auf Grundlage falscher Dokumente erschlichen haben soll, berichtete die "New York Times" am Sonntag (Ortszeit). Die Kredite sollen an das Taxiunternehmen von Cohens Familie geflossen sein.


20/08/2018 - 14:47

Dreyer gegen Nahles-Vorschlag zu Verzicht auf Hartz-IV-Sanktionen für Jüngere

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hat sich gegen den Vorstoß von Parteichefin Andrea Nahles zu weiteren Korrekturen an den Arbeitsmarktreformen von Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) gestellt. "Bei jüngeren Hartz-IV-Empfängern grundsätzlich ganz auf Sanktionen zu verzichten halte ich für zu kurz gesprungen", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Auch die Union lehnt den Vorschlag von Nahles ab.

Dreyer gegen Nahles-Vorschlag zu Verzicht auf Hartz-IV-Sanktionen für Jüngere

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hat sich gegen den Vorstoß von Parteichefin Andrea Nahles zu weiteren Korrekturen an den Arbeitsmarktreformen von Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) gestellt. "Bei jüngeren Hartz-IV-Empfängern grundsätzlich ganz auf Sanktionen zu verzichten halte ich für zu kurz gesprungen", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Auch die Union lehnt den Vorschlag von Nahles ab.


20/08/2018 - 14:42

Lehrerverband sieht in Deutschland schlimmsten Lehrermangel seit 30 Jahren

An Deutschlands Schulen fehlen nach Überzeugung des deutschen Lehrerverbands so viele Lehrer wie seit rund 30 Jahren nicht mehr. "Einen derart dramatischen Lehrermangel hatten wir in Deutschland seit drei Jahrzehnten nicht mehr", sagte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger der "Passauer Neuen Presse" vom Montag. "Alles in allem fehlen fast 40.000 Lehrer."

Lehrerverband sieht in Deutschland schlimmsten Lehrermangel seit 30 Jahren

An Deutschlands Schulen fehlen nach Überzeugung des deutschen Lehrerverbands so viele Lehrer wie seit rund 30 Jahren nicht mehr. "Einen derart dramatischen Lehrermangel hatten wir in Deutschland seit drei Jahrzehnten nicht mehr", sagte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger der "Passauer Neuen Presse" vom Montag. "Alles in allem fehlen fast 40.000 Lehrer."


20/08/2018 - 14:26

Maas besucht ehemaliges KZ Auschwitz-Birkenau in Polen

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat am Montag die Gedenkstätte des ehemaligen NS-Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau in Polen besucht. Maas durchquerte bei seinem zweiten Besuch in Polen als Außenminister das Eingangstor des NS-Stammlagers mit der Aufschrift "Arbeit macht frei" und legte einen Kranz an der sogenannten Todeswand nieder. Er rief dazu auf, die Erinnerung an die Gräueltaten der Nationalsozialisten auch für nachfolgende Generationen wachzuhalten.

Maas besucht ehemaliges KZ Auschwitz-Birkenau in Polen

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat am Montag die Gedenkstätte des ehemaligen NS-Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau in Polen besucht. Maas durchquerte bei seinem zweiten Besuch in Polen als Außenminister das Eingangstor des NS-Stammlagers mit der Aufschrift "Arbeit macht frei" und legte einen Kranz an der sogenannten Todeswand nieder. Er rief dazu auf, die Erinnerung an die Gräueltaten der Nationalsozialisten auch für nachfolgende Generationen wachzuhalten.


20/08/2018 - 14:13

Deutsche Journalistin Tolu darf nach 16 Monaten aus der Türkei ausreisen

Die deutsche Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu darf nach 16 Monaten aus der Türkei ausreisen. Das zuletzt im April von einem Istanbuler Gericht bestätigte Ausreiseverbot für die wegen "Terrorismus" angeklagte 34-Jährige sei aufgehoben worden, sagte Baki Selcuk, Sprecher des Solidaritätskreises "Freiheit für Mesale Tolu", am Montag. Außenminister Heiko Maas (SPD) zeigte sich erleichtert, gab aber zu Bedenken, dass sich weiterhin mindestens sieben Deutsche aus "politischen" Gründen in türkischer Haft befänden.

Deutsche Journalistin Tolu darf nach 16 Monaten aus der Türkei ausreisen

Die deutsche Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu darf nach 16 Monaten aus der Türkei ausreisen. Das zuletzt im April von einem Istanbuler Gericht bestätigte Ausreiseverbot für die wegen "Terrorismus" angeklagte 34-Jährige sei aufgehoben worden, sagte Baki Selcuk, Sprecher des Solidaritätskreises "Freiheit für Mesale Tolu", am Montag. Außenminister Heiko Maas (SPD) zeigte sich erleichtert, gab aber zu Bedenken, dass sich weiterhin mindestens sieben Deutsche aus "politischen" Gründen in türkischer Haft befänden.

20/08/2018 - 15:19

Griechenland nicht mehr am Euro-Tropf - Athen kehrt zurück an die Finanzmärkte

Nach mehr als acht Jahren hat Griechenland den Euro-Rettungsschirm verlassen und muss sich nun wieder aus eigener Kraft finanzieren. Das dritte und bislang letzte Kreditprogramm lief am Montag aus. Offiziell steigt Hellas damit aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aus und kehrt an die Finanzmärkte zurück. Allerdings bleibt der hoch verschuldete Mittelmeerstaat noch Jahre unter strikter Beobachtung.

Griechenland nicht mehr am Euro-Tropf - Athen kehrt zurück an die Finanzmärkte

Nach mehr als acht Jahren hat Griechenland den Euro-Rettungsschirm verlassen und muss sich nun wieder aus eigener Kraft finanzieren. Das dritte und bislang letzte Kreditprogramm lief am Montag aus. Offiziell steigt Hellas damit aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aus und kehrt an die Finanzmärkte zurück. Allerdings bleibt der hoch verschuldete Mittelmeerstaat noch Jahre unter strikter Beobachtung.


20/08/2018 - 15:07

Mehr als zwei Millionen Muslime beten auf dem Berg Arafat

Mehr als zwei Millionen Muslime haben sich am Montag zum Gebet auf dem Berg Arafat bei Mekka versammelt. Am zweiten Tag der jährlichen Pilgerfahrt Hadsch strömten die weißgekleideten Pilger am frühen Morgen auf den Steinhügel südlich der heiligen Stadt in Saudi-Arabien, um Bittgebete an Gott zu richten. Das Gebet auf dem Berg Arafat ist einer der Höhepunkte der Pilgerfahrt, die zu den fünf Säulen des Islam gehört und die jeder gesunde Muslim ein Mal im Leben absolvieren soll.

Mehr als zwei Millionen Muslime beten auf dem Berg Arafat

Mehr als zwei Millionen Muslime haben sich am Montag zum Gebet auf dem Berg Arafat bei Mekka versammelt. Am zweiten Tag der jährlichen Pilgerfahrt Hadsch strömten die weißgekleideten Pilger am frühen Morgen auf den Steinhügel südlich der heiligen Stadt in Saudi-Arabien, um Bittgebete an Gott zu richten. Das Gebet auf dem Berg Arafat ist einer der Höhepunkte der Pilgerfahrt, die zu den fünf Säulen des Islam gehört und die jeder gesunde Muslim ein Mal im Leben absolvieren soll.


20/08/2018 - 14:26

Maas besucht ehemaliges KZ Auschwitz-Birkenau in Polen

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat am Montag die Gedenkstätte des ehemaligen NS-Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau in Polen besucht. Maas durchquerte bei seinem zweiten Besuch in Polen als Außenminister das Eingangstor des NS-Stammlagers mit der Aufschrift "Arbeit macht frei" und legte einen Kranz an der sogenannten Todeswand nieder. Er rief dazu auf, die Erinnerung an die Gräueltaten der Nationalsozialisten auch für nachfolgende Generationen wachzuhalten.

Maas besucht ehemaliges KZ Auschwitz-Birkenau in Polen

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat am Montag die Gedenkstätte des ehemaligen NS-Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau in Polen besucht. Maas durchquerte bei seinem zweiten Besuch in Polen als Außenminister das Eingangstor des NS-Stammlagers mit der Aufschrift "Arbeit macht frei" und legte einen Kranz an der sogenannten Todeswand nieder. Er rief dazu auf, die Erinnerung an die Gräueltaten der Nationalsozialisten auch für nachfolgende Generationen wachzuhalten.


20/08/2018 - 14:13

Deutsche Journalistin Tolu darf nach 16 Monaten aus der Türkei ausreisen

Die deutsche Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu darf nach 16 Monaten aus der Türkei ausreisen. Das zuletzt im April von einem Istanbuler Gericht bestätigte Ausreiseverbot für die wegen "Terrorismus" angeklagte 34-Jährige sei aufgehoben worden, sagte Baki Selcuk, Sprecher des Solidaritätskreises "Freiheit für Mesale Tolu", am Montag. Außenminister Heiko Maas (SPD) zeigte sich erleichtert, gab aber zu Bedenken, dass sich weiterhin mindestens sieben Deutsche aus "politischen" Gründen in türkischer Haft befänden.

Deutsche Journalistin Tolu darf nach 16 Monaten aus der Türkei ausreisen

Die deutsche Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu darf nach 16 Monaten aus der Türkei ausreisen. Das zuletzt im April von einem Istanbuler Gericht bestätigte Ausreiseverbot für die wegen "Terrorismus" angeklagte 34-Jährige sei aufgehoben worden, sagte Baki Selcuk, Sprecher des Solidaritätskreises "Freiheit für Mesale Tolu", am Montag. Außenminister Heiko Maas (SPD) zeigte sich erleichtert, gab aber zu Bedenken, dass sich weiterhin mindestens sieben Deutsche aus "politischen" Gründen in türkischer Haft befänden.


20/08/2018 - 13:59

Zeitung: USA lehnen Angebot der Türkei zur Freilassung von US-Pastor Brunson ab

Die US-Regierung hat einem Medienbericht zufolge ein Angebot der Türkei zur Freilassung des US-Pastors Andrew Brunson abgelehnt, das die USA zum Erlass einer Geldstrafe für die türkische Halkbank verpflichtet hätte. Wie das "Wall Street Journal" am Montag berichtete, will Washington mit Ankara erst über diese und andere Streitfragen reden, wenn Brunson sowie mehrere weitere US-Bürger und drei türkische Ortskräfte der US-Botschaft wieder frei sind.

Zeitung: USA lehnen Angebot der Türkei zur Freilassung von US-Pastor Brunson ab

Die US-Regierung hat einem Medienbericht zufolge ein Angebot der Türkei zur Freilassung des US-Pastors Andrew Brunson abgelehnt, das die USA zum Erlass einer Geldstrafe für die türkische Halkbank verpflichtet hätte. Wie das "Wall Street Journal" am Montag berichtete, will Washington mit Ankara erst über diese und andere Streitfragen reden, wenn Brunson sowie mehrere weitere US-Bürger und drei türkische Ortskräfte der US-Botschaft wieder frei sind.


20/08/2018 - 13:38

Britin nach Sturz von Kreuzfahrtschiff nach zehn Stunden aus der Adria gerettet

Eine britische Urlauberin ist vor der Küste Kroatiens von einem Kreuzfahrtschiff gestürzt und hat eine ganze Nacht im Mittelmeer verbracht - am Sonntag wurde sie von einem Schiff der Küstenwache gerettet. "Ich war zehn Stunden lang im Wasser", berichtete Kay Longstaff nach ihrer Rettung im kroatischen Fernsehsender HRT. "Ich bin sehr glücklich, am Leben zu sein." Unter welchen Umständen sie über Bord ging, sagte sie nicht.

Britin nach Sturz von Kreuzfahrtschiff nach zehn Stunden aus der Adria gerettet

Eine britische Urlauberin ist vor der Küste Kroatiens von einem Kreuzfahrtschiff gestürzt und hat eine ganze Nacht im Mittelmeer verbracht - am Sonntag wurde sie von einem Schiff der Küstenwache gerettet. "Ich war zehn Stunden lang im Wasser", berichtete Kay Longstaff nach ihrer Rettung im kroatischen Fernsehsender HRT. "Ich bin sehr glücklich, am Leben zu sein." Unter welchen Umständen sie über Bord ging, sagte sie nicht.


20/08/2018 - 13:33

Papst verurteilt Kindesmissbrauch durch Priester in den USA als "abscheulich"

Papst Franziskus hat den sexuellen Missbrauch von mehr als tausend Kindern durch über 300 katholische Priester in den USA als "abscheulich" bezeichnet und verurteilt. In einem vom Vatikan am Montag verbreiteten Brief an das "Volk Gottes" geht das Oberhaupt der katholischen Kirche auf den am vergangenen Dienstag veröffentlichten Untersuchungsbericht ein, der sich mit den Vorfällen im US-Bundesstaat Pennsylvania über einen Zeitraum von fast sieben Jahrzehnten befasst.

Papst verurteilt Kindesmissbrauch durch Priester in den USA als

Papst Franziskus hat den sexuellen Missbrauch von mehr als tausend Kindern durch über 300 katholische Priester in den USA als "abscheulich" bezeichnet und verurteilt. In einem vom Vatikan am Montag verbreiteten Brief an das "Volk Gottes" geht das Oberhaupt der katholischen Kirche auf den am vergangenen Dienstag veröffentlichten Untersuchungsbericht ein, der sich mit den Vorfällen im US-Bundesstaat Pennsylvania über einen Zeitraum von fast sieben Jahrzehnten befasst.

20/08/2018 - 15:31

Bundesregierung: Frage deutscher Hilfen an Türkei stellt sich aktuell nicht

Finanzielle Hilfen für die wirtschaftlich angeschlagene Türkei sind für die Bundesregierung nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert derzeit kein Thema. "Das ist nicht unser Fokus", sagte Seibert am Montag in Berlin mit Blick auf einen Vorstoß von SPD-Chefin Andrea Nahles. Die Grünen verlangten als Voraussetzung für Hilfen die Freilassung zu Unrecht in der Türkei Inhaftierter.

Bundesregierung: Frage deutscher Hilfen an Türkei stellt sich aktuell nicht

Finanzielle Hilfen für die wirtschaftlich angeschlagene Türkei sind für die Bundesregierung nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert derzeit kein Thema. "Das ist nicht unser Fokus", sagte Seibert am Montag in Berlin mit Blick auf einen Vorstoß von SPD-Chefin Andrea Nahles. Die Grünen verlangten als Voraussetzung für Hilfen die Freilassung zu Unrecht in der Türkei Inhaftierter.


20/08/2018 - 14:47

Dreyer gegen Nahles-Vorschlag zu Verzicht auf Hartz-IV-Sanktionen für Jüngere

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hat sich gegen den Vorstoß von Parteichefin Andrea Nahles zu weiteren Korrekturen an den Arbeitsmarktreformen von Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) gestellt. "Bei jüngeren Hartz-IV-Empfängern grundsätzlich ganz auf Sanktionen zu verzichten halte ich für zu kurz gesprungen", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Auch die Union lehnt den Vorschlag von Nahles ab.

Dreyer gegen Nahles-Vorschlag zu Verzicht auf Hartz-IV-Sanktionen für Jüngere

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hat sich gegen den Vorstoß von Parteichefin Andrea Nahles zu weiteren Korrekturen an den Arbeitsmarktreformen von Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) gestellt. "Bei jüngeren Hartz-IV-Empfängern grundsätzlich ganz auf Sanktionen zu verzichten halte ich für zu kurz gesprungen", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Auch die Union lehnt den Vorschlag von Nahles ab.


20/08/2018 - 14:42

Lehrerverband sieht in Deutschland schlimmsten Lehrermangel seit 30 Jahren

An Deutschlands Schulen fehlen nach Überzeugung des deutschen Lehrerverbands so viele Lehrer wie seit rund 30 Jahren nicht mehr. "Einen derart dramatischen Lehrermangel hatten wir in Deutschland seit drei Jahrzehnten nicht mehr", sagte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger der "Passauer Neuen Presse" vom Montag. "Alles in allem fehlen fast 40.000 Lehrer."

Lehrerverband sieht in Deutschland schlimmsten Lehrermangel seit 30 Jahren

An Deutschlands Schulen fehlen nach Überzeugung des deutschen Lehrerverbands so viele Lehrer wie seit rund 30 Jahren nicht mehr. "Einen derart dramatischen Lehrermangel hatten wir in Deutschland seit drei Jahrzehnten nicht mehr", sagte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger der "Passauer Neuen Presse" vom Montag. "Alles in allem fehlen fast 40.000 Lehrer."


20/08/2018 - 12:50

Alexander Gerst will kein "Superheld" sein

Der deutsche Astronaut Alexander Gerst will mit seiner Arbeit die Jugend inspirieren, aber kein "Superheld" sein. Er wolle jungen Menschen den "Raum der Möglichkeiten" zeigen, sagte Gerst am Montag auf der Internationalen Raumstation ISS in einem Livegespräch mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Ihm sei es dabei wichtig, dass die Jugend ihn "nicht als Superhelden, sondern als ganzen normalen Menschen" sehe.

Alexander Gerst will kein

Der deutsche Astronaut Alexander Gerst will mit seiner Arbeit die Jugend inspirieren, aber kein "Superheld" sein. Er wolle jungen Menschen den "Raum der Möglichkeiten" zeigen, sagte Gerst am Montag auf der Internationalen Raumstation ISS in einem Livegespräch mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Ihm sei es dabei wichtig, dass die Jugend ihn "nicht als Superhelden, sondern als ganzen normalen Menschen" sehe.


20/08/2018 - 12:27

Musiker blockieren Zugang zum Verfassungsschutz in Köln

Etwa 60 Musiker haben am Montag mit ihren Instrumenten vor dem Bundesamt für Verfassungsschutz demonstriert. Sie blockierten für mehrere Stunden den Hauptzugang zum Gebäude, wie die Kölner Polizei mitteilte. Einzelne Demonstranten seien weggetragen worden. Zudem erteilte die Polizei 22 Aktivisten Platzverweise. Ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und des Verdachts der Nötigung wurde eingeleitet.

Musiker blockieren Zugang zum Verfassungsschutz in Köln

Etwa 60 Musiker haben am Montag mit ihren Instrumenten vor dem Bundesamt für Verfassungsschutz demonstriert. Sie blockierten für mehrere Stunden den Hauptzugang zum Gebäude, wie die Kölner Polizei mitteilte. Einzelne Demonstranten seien weggetragen worden. Zudem erteilte die Polizei 22 Aktivisten Platzverweise. Ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und des Verdachts der Nötigung wurde eingeleitet.


20/08/2018 - 12:13

FDP legt Verfassungsbeschwerde gegen umstrittene Staatstrojaner ein

Die FDP hat eine Verfassungsbeschwerde gegen den sogenannten Staatstrojaner eingelegt. Der Einsatz solcher Spähsoftware auf Computern oder Smartphones greife in "unverhältnismäßiger Art und Weise" in den "empfindlichen Bereich der digitalen Privatsphäre" ein, sagte FDP-Parlamentsgeschäftsführer Marco Buschmann am Montag. Buschmann zeigte sich überzeugt vom Erfolg der Klage: Die große Koalition überschreite mit dem Staatstrojaner "bewusst" die Grenzen der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.

FDP legt Verfassungsbeschwerde gegen umstrittene Staatstrojaner ein

Die FDP hat eine Verfassungsbeschwerde gegen den sogenannten Staatstrojaner eingelegt. Der Einsatz solcher Spähsoftware auf Computern oder Smartphones greife in "unverhältnismäßiger Art und Weise" in den "empfindlichen Bereich der digitalen Privatsphäre" ein, sagte FDP-Parlamentsgeschäftsführer Marco Buschmann am Montag. Buschmann zeigte sich überzeugt vom Erfolg der Klage: Die große Koalition überschreite mit dem Staatstrojaner "bewusst" die Grenzen der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.


20/08/2018 - 11:02

Özdemir: Keine bedingungslose Hilfe für die Türkei

Der ehemalige Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat sich gegen bedingungslose Finanzhilfen für die wirtschaftlich angeschlagene Türkei ausgesprochen. Er sei nicht der Meinung, "man soll die Türkei kollabieren lassen, aber das soll bitteschön der (Internationale Währungsfonds) IWF machen", sagte Özdemir am Montag in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Hilfe für die Türkei müsse zwingend an Forderungen gebunden sein.

Özdemir: Keine bedingungslose Hilfe für die Türkei

Der ehemalige Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat sich gegen bedingungslose Finanzhilfen für die wirtschaftlich angeschlagene Türkei ausgesprochen. Er sei nicht der Meinung, "man soll die Türkei kollabieren lassen, aber das soll bitteschön der (Internationale Währungsfonds) IWF machen", sagte Özdemir am Montag in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Hilfe für die Türkei müsse zwingend an Forderungen gebunden sein.

20/08/2018 - 15:21

Apple entfernt aus seinem Store in China rund 25.000 Apps

Nach kritischen Berichten des chinesischen Staatsfernsehens hat der US-Technologiekonzern Apple 25.000 Apps zur Teilnahme an Glücks- und Wettspielen aus seinem chinesischen Store entfernt. Das Unternehmen erklärte am Montag, nicht nur "zahlreiche" Apps zurückgezogen, sondern auch Entwickler blockiert zu haben. Damit bestätigte Apple Berichte des Senders CCTV vom Wochenende, nannte aber keine genauen Zahlen.

Apple entfernt aus seinem Store in China rund 25.000 Apps

Nach kritischen Berichten des chinesischen Staatsfernsehens hat der US-Technologiekonzern Apple 25.000 Apps zur Teilnahme an Glücks- und Wettspielen aus seinem chinesischen Store entfernt. Das Unternehmen erklärte am Montag, nicht nur "zahlreiche" Apps zurückgezogen, sondern auch Entwickler blockiert zu haben. Damit bestätigte Apple Berichte des Senders CCTV vom Wochenende, nannte aber keine genauen Zahlen.


20/08/2018 - 14:32

Profi-Computerspielen soll binnen vier Jahren zum Milliardengeschäft werden

Profi-Computerspielen soll in den nächsten Jahren zum Milliardengeschäft werden. Die Unternehmensberatung PwC geht in einer am Montag veröffentlichten Prognose davon aus, dass die Erlöse mit dem sogenannten eSport bis 2022 weltweit auf 1,4 Milliarden Euro steigen werden. Vergangenes Jahr setzen die Profi-Zocker weltweit 557 Millionen Euro um, in Deutschland waren es 51 Millionen Euro. Die Szene wird demnach für Sponsoren immer attraktiver.

Profi-Computerspielen soll binnen vier Jahren zum Milliardengeschäft werden

Profi-Computerspielen soll in den nächsten Jahren zum Milliardengeschäft werden. Die Unternehmensberatung PwC geht in einer am Montag veröffentlichten Prognose davon aus, dass die Erlöse mit dem sogenannten eSport bis 2022 weltweit auf 1,4 Milliarden Euro steigen werden. Vergangenes Jahr setzen die Profi-Zocker weltweit 557 Millionen Euro um, in Deutschland waren es 51 Millionen Euro. Die Szene wird demnach für Sponsoren immer attraktiver.


20/08/2018 - 14:29

BDI: Griechenland wieder attraktiv für deutsche Firmen

Griechenland wird nach Einschätzung der deutschen Industrie wieder an Attraktivität für deutsche Unternehmen gewinnen. "Das gute Ende der europäischen Hilfsprogramme ist ein positives Signal für Griechenland selbst und die EU insgesamt", sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Joachim Lang, der "Rheinischen Post" vom Montag. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) äußerte aber Zweifel an einer raschen Gesundung des Landes.

BDI: Griechenland wieder attraktiv für deutsche Firmen

Griechenland wird nach Einschätzung der deutschen Industrie wieder an Attraktivität für deutsche Unternehmen gewinnen. "Das gute Ende der europäischen Hilfsprogramme ist ein positives Signal für Griechenland selbst und die EU insgesamt", sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Joachim Lang, der "Rheinischen Post" vom Montag. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) äußerte aber Zweifel an einer raschen Gesundung des Landes.


20/08/2018 - 10:25

Pepsi schluckt Sodastream

Der US-Getränkehersteller Pepsico will das israelische Unternehmen Sodastream übernehmen. Der Kaufpreis werde bei 3,2 Milliarden Dollar (2,8 Milliarden Euro) liegen, 144 Euro pro Aktie, teilte Pepsico mit. Mit einem Sodastream-Gerät können Verbraucher zu Hause aus Trinkwasser selbst Sprudelwasser herstellen.

Pepsi schluckt Sodastream

Der US-Getränkehersteller Pepsico will das israelische Unternehmen Sodastream übernehmen. Der Kaufpreis werde bei 3,2 Milliarden Dollar (2,8 Milliarden Euro) liegen, 144 Euro pro Aktie, teilte Pepsico mit. Mit einem Sodastream-Gerät können Verbraucher zu Hause aus Trinkwasser selbst Sprudelwasser herstellen.


20/08/2018 - 09:56

"Finanztest": Onlinedienste fürs Testament für einfache Fälle geeignet

Onlinedienste für das Verfassen eines Testaments sind laut "Finanztest" für einfache Fälle geeignet. Drei von fünf Portalen - Afilio, Smartlaw und Janolaw - lieferten rechtssichere Vorlagen, wie ein am Montag veröffentlichter Test der Zeitschrift ergab. Zwei Portale erhielten die Note "Gut": Afilio und Smartlaw. Bei Patchworkfamilien, sehr großem Vermögen oder Erbfällen mit Auslandsbezug sollten Erblasser demnach aber in jedem Fall einen Notar oder Fachanwalt zu Rate ziehen.

Onlinedienste für das Verfassen eines Testaments sind laut "Finanztest" für einfache Fälle geeignet. Drei von fünf Portalen - Afilio, Smartlaw und Janolaw - lieferten rechtssichere Vorlagen, wie ein am Montag veröffentlichter Test der Zeitschrift ergab. Zwei Portale erhielten die Note "Gut": Afilio und Smartlaw. Bei Patchworkfamilien, sehr großem Vermögen oder Erbfällen mit Auslandsbezug sollten Erblasser demnach aber in jedem Fall einen Notar oder Fachanwalt zu Rate ziehen.


20/08/2018 - 09:20

Umfrage: US-Ökonomen sehen Gefahr von Strafzöllen für heimische Wirtschaft

Die von der US-Regierung verfolgte Politik der Strafzölle schadet nach Einschätzung von US-Ökonomen erheblich der heimischen Wirtschaft. Mehr als 90 Prozent der Befragten seien der Meinung, dass die von Washington erhobenen Strafzölle auf importierte Produkte sowie Androhungen weiterer Maßnahmen "negative Folgen für die amerikanische Wirtschaft" hätten, ergab eine Umfrage der Vereinigung für Betriebswirtschaft (Nabe). Befragt wurden 251 Experten aus der Privatwirtschaft; die Umfrage findet halbjährlich statt.

Umfrage: US-Ökonomen sehen Gefahr von Strafzöllen für heimische Wirtschaft

Die von der US-Regierung verfolgte Politik der Strafzölle schadet nach Einschätzung von US-Ökonomen erheblich der heimischen Wirtschaft. Mehr als 90 Prozent der Befragten seien der Meinung, dass die von Washington erhobenen Strafzölle auf importierte Produkte sowie Androhungen weiterer Maßnahmen "negative Folgen für die amerikanische Wirtschaft" hätten, ergab eine Umfrage der Vereinigung für Betriebswirtschaft (Nabe). Befragt wurden 251 Experten aus der Privatwirtschaft; die Umfrage findet halbjährlich statt.


20/08/2018 - 04:07

Griechenland verlässt Rettungsschirm und kehrt an Finanzmärkte zurück

Griechenland verlässt am Montag nach acht Jahren offiziell den finanziellen Rettungsschirm und kehrt an die Finanzmärkte zurück. Dann läuft das dritte und bislang letzte Kreditprogramm aus. Griechenland war durch die Euro-Partner und den Internationalen Währungsfonds (IWF) seit 2010 vor dem Staatsbankrott gerettet worden, die Gläubiger gewährten dem Mittelmeerstaat Kredite in Höhe von insgesamt fast 274 Milliarden Euro.

Griechenland verlässt Rettungsschirm und kehrt an Finanzmärkte zurück

Griechenland verlässt am Montag nach acht Jahren offiziell den finanziellen Rettungsschirm und kehrt an die Finanzmärkte zurück. Dann läuft das dritte und bislang letzte Kreditprogramm aus. Griechenland war durch die Euro-Partner und den Internationalen Währungsfonds (IWF) seit 2010 vor dem Staatsbankrott gerettet worden, die Gläubiger gewährten dem Mittelmeerstaat Kredite in Höhe von insgesamt fast 274 Milliarden Euro.

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