SETi: US-Gericht bekräftigt Grundsatz zum Schutz nationaler Patenttechnologien – Dauerhaftes Verbot für verletzende Produkte

24 Feb 2026
COLUMBIA, South Carolina

Im Februar 2026 entschied ein US-Bundesgericht, dass das seit 100 Jahren bestehende globale Photonikunternehmen Laser Components Patente der US-amerikanischen Sensor Electronic Technology, Inc. (SETi) verletzt hat. SETi konzentriert sich seit 25 Jahren auf Forschung und Produktion im Bereich optischer Halbleiter. Das Gericht verhängte eine dauerhafte Unterlassungsverfügung (permanent injunction) gegen den Vertrieb der betreffenden Produkte. Die Verfügung gilt nicht nur für Herstellung und Verkauf von Produkten, die die verletzende Technologie nutzen, sondern auch für Führungskräfte und Mitarbeiter, die an den Verletzungshandlungen beteiligt waren oder diese unterstützt haben.

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Struktur des optischen Halbleiters & eingesetzte patentierte Technologien (Bild: SETi)

Struktur des optischen Halbleiters & eingesetzte patentierte Technologien (Bild: SETi)

Die patentierte Technologie gilt als eine der Schlüsseltechnologien für den zukünftigen Opto-Halbleitermarkt, der innerhalb der kommenden zehn Jahre auf 50 Milliarden US-Dollar ($50B) anwachsen soll – etwa ein Viertel der Größe des heutigen Speichermarktes. Durch die Umwandlung elektrischer Energie in Lichtenergie soll die Technologie nicht nur in AR-Brillen (AR Glass) als möglichem Ersatz für Smartphones, sondern auch in HBM-Halbleitern zur Reduzierung des Energieverbrauchs von KI-Anwendungen eingesetzt werden.

Ein wesentliches Merkmal des Urteils ist, dass der Umfang der Verletzung nicht auf bestimmte Produkte beschränkt wurde. Das Gericht untersagte die Herstellung, den Vertrieb und den Import sämtlicher Produkte, die auf einem im Wesentlichen ähnlichen Herstellungsverfahren beruhen. In der Urteilsbegründung wird zudem klargestellt, dass sich die Verfügung nicht nur auf Führungskräfte und Mitarbeiter des Unternehmens erstreckt, sondern auch auf Dritte, die an den Verletzungshandlungen beteiligt waren oder diese unterstützt haben.

Das Urteil steht im Zusammenhang mit einem ähnlichen Patentverletzungsverfahren von SETi aus dem Jahr 2019. Damals hatte ein ehemaliger technischer Mitarbeiter von SETi in China ein Unternehmen für optische Halbleiter gegründet, kehrte später in die USA zurück und gründete Bolb Inc., das wegen Patentverletzung verurteilt wurde. Auch in diesem Fall wurde eine Unterlassungsverfügung gegen das Unternehmen und beteiligte Personen erlassen. Im aktuellen Verfahren wurden die streitgegenständlichen Produkte von einem Unternehmen hergestellt, das von einem ehemaligen Manager von Seoul Viosys gegründet wurde – einem Unternehmen, das zuvor OEM-Produkte für SETi gefertigt hatte – und anschließend von Laser Components importiert und vertrieben. Das Gericht traf eine strenge Entscheidung hinsichtlich der Verletzung der Ursprungstechnologie.

Rakesh Jain, CEO von SETi, erklärte: „Die Geburt mag unfair sein, doch Chancen müssen fair sein.“ Er fügte hinzu: „Ohne optische Halbleiter könnten in den USA weder Autos noch Flugzeuge produziert werden, und Haushalte sowie Straßen würden im Dunkeln liegen. Während heute viel über Silizium-Halbleiter und KI gesprochen wird, bleiben die Risiken für die nationale Sicherheit im Zusammenhang mit optischen Halbleitern weitgehend unbeachtet.“

Weiter führte er aus: „Einige große Unternehmen verwenden kostengünstige Produkte, die Patente verletzen. SETi hat in den USA ein 25.000 m² großes Grundstück gesichert, um notwendige Produkte im Inland zu fertigen, und gemeinsam mit Seoul Viosys in Korea über die vergangenen 25 Jahre Milliardenbeträge investiert. Derzeit liegt die Auslastung jedoch bei unter 10 Prozent.“ Er betonte zudem, dass Opto-Halbleiterpatente aus Gründen der nationalen Sicherheit geschützt werden müssten und dass die US-Regierung besondere Aufmerksamkeit darauf richten solle, dass amerikanische Patente nicht an ausländische Unternehmen veräußert werden.

Über Sensor Electronic Technology, Inc. (SETi)

SETi ist ein in den USA ansässiges Innovationsunternehmen, das als erstes weltweit die Deep-UV-LED-Technologie im Bereich der Opto-Halbleiter entwickelt und kommerzialisiert hat. Das Unternehmen mit Hauptsitz in Columbia, South Carolina, verfügt über ein starkes Patentportfolio von mehr als 600 grundlegenden Schutzrechten und entwickelt sowie produziert seine EPI-Technologie weiterhin in Eigenregie. SETi erzielt einen Jahresumsatz von rund 10 Millionen US-Dollar in vielfältigen Anwendungsbereichen weltweit, darunter Medizin, Industrie und Umwelttechnik, und treibt die technologische Entwicklung in diesem Bereich maßgeblich voran. Weitere Informationen unter: http://www.s-et.com/en/.

Über Seoul Viosys

Seoul Viosys verfügt über die technologische Kompetenz zur Herstellung von Opto-Halbleiterchips über das gesamte Wellenlängenspektrum von 200 nm bis 1.400 nm und hält mehr als 6.000 Patente. Das Unternehmen produziert zudem VCSEL (Vertical Cavity Surface Emitting Laser) und Laserdioden. Darüber hinaus fertigt Seoul Viosys in Serie das weltweit erste „WICOP Pixel“, das R-, G- und B-Elemente für Displays in einem einzigen Chip integriert. Das 2002 gegründete Unternehmen ist derzeit Weltmarktführer im Bereich UV-LED und stärkt gemeinsam mit seiner Muttergesellschaft Seoul Semiconductor, die über 15.000 Patente verfügt, seine technologische Führungsposition auf dem globalen Markt. Weitere Informationen unter: www.seoulviosys.com

 

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