Der Oberste Gerichtshof Georgiens hat am 20. Mai 2025 die Berufung von SPRIBE als unzulässig zurückgewiesen und damit die Nichtigkeit der SPRIBE-Marken in Georgien bestätigt. Das Gericht stellte fest, dass die Marken von SPRIBE bösgläubig eingetragen wurden und das Urheberrecht von Aviator LLC verletzten. Das Gerichtsurteil stellt einen bedeutenden Meilenstein für Aviator LLC im Zuge der Geltendmachung seines geistigen Eigentums weltweit dar, insbesondere da Georgien – das Ursprungsland des geistigen Eigentums von Aviator – nun offiziell Aviator LLC als rechtmäßigen Inhaber sowohl der Aviator-Marke als auch des damit verbundenen Flugzeugbildes anerkannt hat.
Die Entscheidung ist ein strategischer Sieg für Aviator LLC und stärkt die Rechtsposition des Unternehmens in ähnlichen Rechtsstreitigkeiten, die sich derzeit in mehreren Gerichtsbarkeiten abspielen. Die Anerkennung der ausschließlichen IP-Rechte von Aviator LLC in seinem Heimatland kann als überzeugender Präzedenzfall in laufenden Verfahren in anderen Ländern dienen.
Ein solches Nichtigkeitsverfahren läuft derzeit beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), wo Aviator LLC einen Antrag auf Nichtigerklärung der Aviator-Marken von SPRIBE gestellt hat. SPRIBE hat bislang drei separate Fristverlängerungen für die Einreichung einer Stellungnahme beantragt – ein offensichtlicher Versuch, das Verfahren zu verzögern und der zugrundeliegenden Anschuldigung, die unrechtmäßige Anmeldung von geistigem Eigentum Dritter auf dem europäischen Markt, auszuweichen.
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Nikoloz Gogilidze
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