Finnland beteiligt sich an Frankreichs "erweiterter" nuklearer Abschreckung

Finnland will sich als zehntes Land an der von Frankreich vorgeschlagenen "erweiterten" nuklearen Abschreckung beteiligen. Eine entsprechende Lenkungsgruppe werde in den kommenden Monaten eingerichtet, erklärten die Regierungen beider Länder am Montag. Ziel sei es, die europäische Sicherheit zu stärken und Eskalationen zu verhindern, betonte der finnische Präsident Alexander Stubb im Onlinedienst X. Estland befindet sich nach Angaben von Ministerpräsident Kristen Michal "in Gesprächen" mit Frankreich über einen Beitritt.

"Die französische Initiative ersetzt nicht die nukleare Abschreckung der Nato und überlappt sich nicht mit ihr", erklärte Stubb. Finnland agiere in erster Linie als Teil der Nato und der EU. Finnland habe nicht vor, "in Friedenszeiten Atomwaffen auf seinem Gebiet zu stationieren", erklärte Stubb. Die Außenminister beider Länder wollten später ein Abkommen über eine verstärkte Verteidigungszusammenarbeit unterzeichnen.

Das finnische Parlament hatte im Juni für ein Ende des vollständigen Atomwaffenverbots gestimmt. Finnland war nach Jahrzehnten der Bündnisfreiheit 2023 der Nato beigetreten. Hintergrund waren der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Befürchtung, dass Russland noch weitere europäische Länder angreifen könnte. Finnland hat 1300 Kilometer lange gemeinsame Grenze mit Russland.

Frankreich hatte im März eine engere Zusammenarbeit bei der nuklearen Abschreckung mit Deutschland, Großbritannien, Polen, Schweden, den Niederlanden, Belgien, Griechenland und Dänemark angekündigt. Im Mai stieß Norwegen hinzu.

Dabei soll die Entscheidungshoheit über die Atomwaffen jedoch ausschließlich in der Hand des französischen Präsidenten bleiben. Von seinen Verbündeten erwartet Frankreich eine größere Unterstützung im konventionellen Bereich, etwa durch Waffen mit großen Reichweiten. Die Frage, ob und wie Frankreich künftig Atomwaffen in den Partnerländern stationieren will, blieb offen.

Deutschland will im Rahmen der engeren Zusammenarbeit in diesem Jahr erstmals an einer französischen Nuklearübung teilnehmen. Ein Termin dafür wurde bislang nicht genannt.

Der estnische Ministerpräsident Michal sagte der Nachrichtenagentur AFP am Montag am Rande des Arktis-Gipfels in Rovaniemi zu den Gesprächen mit Frankreich, die Initiative erfordere "bestimmte Fähigkeiten, Einsatzbereitschaft und so weiter". Sein Land stehe "bereits unter dem nuklearen Schutzschirm der Nato". Zudem unterstütze Frankreich "unsere Unabhängigkeit mit Truppen in Estland. Wenn die Zusammenarbeit im nuklearen Bereich vertieft werden kann, dann wird das vermutlich so kommen".