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Landwirtschaftsministerin Klöckner will bei Glyphosat auf Alternativen setzen

dpa/AFP/Archiv / Christophe Gateau Landwirtschaftsministerin Klöckner im Bundestag

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) will bei der Verwendung des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat auf Alternativen setzen. "Wir müssen Glyphosat überflüssig machen", sagte Klöckner der "Süddeutschen Zeitung" vom Montag. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) bekräftigte in der "Rheinischen Post" ihre Forderung, der Ausstieg aus der Glyphosat-Verwendung müsse in dieser Legislaturperiode vollendet sein.

In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD darauf verständigt, die Anwendung von Glyphosat "so schnell wie möglich grundsätzlich zu beenden". Zu diesem Ziel bekannten sich am Montag sowohl das CDU-geführte Landwirtschaftsministerium als auch das SPD-geführte Umweltministerium.

Ein grundsätzliches Verbot des Wirkstoffs ist in Deutschland vom Tisch, seit die EU-Kommission im November mit Zustimmung des damaligen Bundeslandwirtschaftsministers Christian Schmidt (CSU) die Zulassung von Glyphosat um fünf Jahre verlängert hatte. Dennoch gibt es in Deutschland Möglichkeiten, die Verwendung einzuschränken: Denn während Wirkstoffe auf europäischer Ebene zugelassen werden, liegt die Zulassung konkreter Pflanzenschutzprodukte, die Glyphosat enthalten, in nationaler Hand.

Zuständig dafür sind das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) und das Umweltbundesamt (UBA). "Im Laufe des Jahres müssen die Mittel neu zugelassen werden", sagte ein Sprecher des Bundesumweltministeriums am Montag in Berlin. "Dann finden mögliche Einschränkungen statt."

In manchen Bereichen - wie etwa bei der Privatanwendung - werde der Ausstieg nun sehr schnell gehen, sagte Schulze der "Rheinischen Post". Auch beim Spritzen von Herbiziden vor der Ernte, der sogenannten Sikkation, könne man rasch vorangehen. In anderen Bereichen werde hingegen mehr Zeit benötigt, sagte die Umweltministerin. "Aber der vereinbarte systematische und schrittweise Ausstieg muss in dieser Legislaturperiode vollendet sein." Bis dahin solle über die Zulassungen dafür gesorgt werden, dass die biologische Vielfalt nicht zu Schaden komme.

Klöckner sagte der "SZ", nötig sei nun, "in die Forschung nach alternativen Pflanzenschutzmitteln" zu investieren. Forderungen nach einem generellen Verbot beurteilte sie skeptisch - es sei fraglich, ob die EU-Kommission einen solchen Schritt akzeptieren würde.

Dem pflichtete auch Grünen-Chef Robert Habeck bei - nahm Klöckner aber zugleich in die Pflicht. Die Landwirtschaftsministerin habe einerseits recht, dass ein Verbot nicht national durchgesetzt werden könne, dies habe ihr Vorgänger Schmidt "verbockt". Gleichwohl könne die Verwendung sehr wohl national beschränkt und dafür gesorgt werden, "dass Glyphosat sehr weiträumig aus der Fläche verschwindet". Als Beispiele nannte er neben der privaten Anwendung und dem Einsatz auf Feldern vor der Ernte auch Bahnanlagen und Naturschutzgebiete.

Der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Gero Hocke, erklärte, Glyphosat sei für die Arbeit der Landwirte "von großer Bedeutung und bei fachgerechter Anwendung aus wissenschaftlicher Sicht unbedenklich".

Das in den 70er Jahren vom US-Konzern Monsanto entwickelte Glyphosat ist eines der weltweit meistverkauften Herbizide. Kritiker warnen vor einem möglichen Krebsrisiko. Sie verweisen auf einen Bericht der zur Weltgesundheitsorganisation WHO gehörenden Internationalen Agentur für Krebsforschung (IARC), nach dem Glyphosat "wahrscheinlich krebserregend bei Menschen" ist. Aufsichtsbehörden in Deutschland und der EU kamen hingegen zu dem Schluss, dass von Glyphosat keine Gefahr für die Gesundheit von Menschen ausgeht.

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