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18/07/2018 - 05:17

Trump: "Kein Zeit- und Tempolimit" für Denuklearisierung Nordkoreas

US-Präsident Donald Trump sieht keine Eile für die Denuklearisierung Nordkoreas. "Wir haben kein Zeitlimit, wir haben kein Tempolimit", sagte Trump am Dienstag vor Journalisten. "Die Gespräche dauern an, und sie laufen sehr, sehr gut."

Trump:

US-Präsident Donald Trump sieht keine Eile für die Denuklearisierung Nordkoreas. "Wir haben kein Zeitlimit, wir haben kein Tempolimit", sagte Trump am Dienstag vor Journalisten. "Die Gespräche dauern an, und sie laufen sehr, sehr gut."


18/07/2018 - 04:49

Menschenrechtler: Mindestens zwei Tote bei Gewalt in Nicaragua

Bei dem Angriff regierungstreuer Kämpfer auf die Oppositionshochburg Masaya in Nicaragua sind Aktivisten zufolge am Dienstag mindestens zwei Menschen getötet worden. Bei den Toten handele es sich um "eine erwachsene Frau und einen Polizeibeamten", sagte die Vorsitzende der Menschenrechtsorganisation Cenidh, Vilma Nuñez, der Nachrichtenagentur AFP. Die Lage im umkämpften Stadtteil Monimbó sei "schrecklich". Die Staatsmedien bestätigten den getöteten Polizisten, machten darüber hinaus aber keine Angaben.

Menschenrechtler: Mindestens zwei Tote bei Gewalt in Nicaragua

Bei dem Angriff regierungstreuer Kämpfer auf die Oppositionshochburg Masaya in Nicaragua sind Aktivisten zufolge am Dienstag mindestens zwei Menschen getötet worden. Bei den Toten handele es sich um "eine erwachsene Frau und einen Polizeibeamten", sagte die Vorsitzende der Menschenrechtsorganisation Cenidh, Vilma Nuñez, der Nachrichtenagentur AFP. Die Lage im umkämpften Stadtteil Monimbó sei "schrecklich". Die Staatsmedien bestätigten den getöteten Polizisten, machten darüber hinaus aber keine Angaben.


18/07/2018 - 04:09

Kabinett befasst sich mit sicheren Herkunftsstaaten und sozialem Arbeitsmarkt

Die Bundesregierung will am Mittwoch (09.30) bei einer Kabinettssitzung eine Erweiterung der Liste sicherer Herkunftsstaaten und die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarkts beschließen. So sollen die Maghreb-Staaten Tunesien, Algerien und Marokko sowie die Ex-Sowjetrepublik Georgien zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden. Dadurch könnten die Asylverfahren für Flüchtlinge aus diesen Ländern beschleunigt werden.

Kabinett befasst sich mit sicheren Herkunftsstaaten und sozialem Arbeitsmarkt

Die Bundesregierung will am Mittwoch (09.30) bei einer Kabinettssitzung eine Erweiterung der Liste sicherer Herkunftsstaaten und die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarkts beschließen. So sollen die Maghreb-Staaten Tunesien, Algerien und Marokko sowie die Ex-Sowjetrepublik Georgien zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden. Dadurch könnten die Asylverfahren für Flüchtlinge aus diesen Ländern beschleunigt werden.


18/07/2018 - 04:08

Bundesverfassungsgericht verkündet Urteil zum Rundfunkbeitrag

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verkündet am Mittwoch (10.00 Uhr) sein Urteil zum Rundfunkbeitrag. Auf dem Prüfstand steht die derzeitige Ausgestaltung des Finanzierungsmodells für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Seit einer Reform im Jahr 2013 wird der Beitrag pro Wohnung erhoben und ist nicht mehr wie zuvor an ein Empfangsgerät gebunden. Pro Wohnung müssen momentan monatlich 17,50 Euro gezahlt werden.

Bundesverfassungsgericht verkündet Urteil zum Rundfunkbeitrag

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verkündet am Mittwoch (10.00 Uhr) sein Urteil zum Rundfunkbeitrag. Auf dem Prüfstand steht die derzeitige Ausgestaltung des Finanzierungsmodells für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Seit einer Reform im Jahr 2013 wird der Beitrag pro Wohnung erhoben und ist nicht mehr wie zuvor an ein Empfangsgerät gebunden. Pro Wohnung müssen momentan monatlich 17,50 Euro gezahlt werden.


18/07/2018 - 00:57

May übersteht knapp weitere wichtige Brexit-Abstimmung im Parlament

Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat im Parlament nur knapp eine weitere wichtige Abstimmung zu den künftigen Handelsbeziehungen nach dem Brexit überstanden. Ein Änderungsantrag von proeuropäischen Abgeordneten aus Mays eigener konservativer Partei wurde am Dienstagabend im Unterhaus mit einer äußerst knappen Mehrheit von 307 zu 301 Stimmen abgelehnt.

May übersteht knapp weitere wichtige Brexit-Abstimmung im Parlament

Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat im Parlament nur knapp eine weitere wichtige Abstimmung zu den künftigen Handelsbeziehungen nach dem Brexit überstanden. Ein Änderungsantrag von proeuropäischen Abgeordneten aus Mays eigener konservativer Partei wurde am Dienstagabend im Unterhaus mit einer äußerst knappen Mehrheit von 307 zu 301 Stimmen abgelehnt.


17/07/2018 - 23:57

Trump bekennt sich zu eigenen Geheimdiensten

Mit einem Bekenntnis zu den eigenen Geheimdiensten hat US-Präsident Donald Trump die Wogen der Empörung über seinen Auftritt mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin in Helsinki zu glätten versucht. "Lassen sie mich völlig klar sein: (...) Ich akzeptiere die Schlussfolgerung unserer Geheimdienstgemeinde, dass Russlands Einmischung in die Wahl 2016 stattgefunden hat", sagte Trump am Dienstag in einem Statement im Weißen Haus.

Trump bekennt sich zu eigenen Geheimdiensten

Mit einem Bekenntnis zu den eigenen Geheimdiensten hat US-Präsident Donald Trump die Wogen der Empörung über seinen Auftritt mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin in Helsinki zu glätten versucht. "Lassen sie mich völlig klar sein: (...) Ich akzeptiere die Schlussfolgerung unserer Geheimdienstgemeinde, dass Russlands Einmischung in die Wahl 2016 stattgefunden hat", sagte Trump am Dienstag in einem Statement im Weißen Haus.


17/07/2018 - 21:11

Verhärtete Fronten in Streit um Atomabkommen mit Iran

Im Streit um das Atomabkommen mit dem Iran sind die Fronten verhärtet: Teheran hat beim Internationalen Gerichtshof (IGH) Klage gegen die USA wegen der Wiederverhängung und Verschärfung von Strafmaßnahmen eingereicht. Deutsche und andere europäische Unternehmen müssen zudem davon ausgehen, dass es für sie keine Ausnahmen von den US-Sanktionen gegen den Iran geben wird, wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus dem französischen Wirtschaftsministerium erfuhr.

Verhärtete Fronten in Streit um Atomabkommen mit Iran

Im Streit um das Atomabkommen mit dem Iran sind die Fronten verhärtet: Teheran hat beim Internationalen Gerichtshof (IGH) Klage gegen die USA wegen der Wiederverhängung und Verschärfung von Strafmaßnahmen eingereicht. Deutsche und andere europäische Unternehmen müssen zudem davon ausgehen, dass es für sie keine Ausnahmen von den US-Sanktionen gegen den Iran geben wird, wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus dem französischen Wirtschaftsministerium erfuhr.

18/07/2018 - 05:17

Trump: "Kein Zeit- und Tempolimit" für Denuklearisierung Nordkoreas

US-Präsident Donald Trump sieht keine Eile für die Denuklearisierung Nordkoreas. "Wir haben kein Zeitlimit, wir haben kein Tempolimit", sagte Trump am Dienstag vor Journalisten. "Die Gespräche dauern an, und sie laufen sehr, sehr gut."

Trump:

US-Präsident Donald Trump sieht keine Eile für die Denuklearisierung Nordkoreas. "Wir haben kein Zeitlimit, wir haben kein Tempolimit", sagte Trump am Dienstag vor Journalisten. "Die Gespräche dauern an, und sie laufen sehr, sehr gut."


18/07/2018 - 04:49

Menschenrechtler: Mindestens zwei Tote bei Gewalt in Nicaragua

Bei dem Angriff regierungstreuer Kämpfer auf die Oppositionshochburg Masaya in Nicaragua sind Aktivisten zufolge am Dienstag mindestens zwei Menschen getötet worden. Bei den Toten handele es sich um "eine erwachsene Frau und einen Polizeibeamten", sagte die Vorsitzende der Menschenrechtsorganisation Cenidh, Vilma Nuñez, der Nachrichtenagentur AFP. Die Lage im umkämpften Stadtteil Monimbó sei "schrecklich". Die Staatsmedien bestätigten den getöteten Polizisten, machten darüber hinaus aber keine Angaben.

Menschenrechtler: Mindestens zwei Tote bei Gewalt in Nicaragua

Bei dem Angriff regierungstreuer Kämpfer auf die Oppositionshochburg Masaya in Nicaragua sind Aktivisten zufolge am Dienstag mindestens zwei Menschen getötet worden. Bei den Toten handele es sich um "eine erwachsene Frau und einen Polizeibeamten", sagte die Vorsitzende der Menschenrechtsorganisation Cenidh, Vilma Nuñez, der Nachrichtenagentur AFP. Die Lage im umkämpften Stadtteil Monimbó sei "schrecklich". Die Staatsmedien bestätigten den getöteten Polizisten, machten darüber hinaus aber keine Angaben.


18/07/2018 - 03:56

Waldbrand bedroht berühmten Yosemite-Nationalpark in Kalifornien

Ein Waldbrand im Norden des US-Bundesstaats Kalifornien bedroht den berühmten Yosemite-Nationalpark. Das Feuer sei bislang nur zu fünf Prozent unter Kontrolle, teilte die Feuerwehr am Dienstag mit. Das Feuer brach demnach am vergangenen Freitag aus, ein Feuerwehrmann sei bei den Löscharbeiten ums Leben gekommen. Der Brand zerstörte bereits 5000 Hektar Land.

Waldbrand bedroht berühmten Yosemite-Nationalpark in Kalifornien

Ein Waldbrand im Norden des US-Bundesstaats Kalifornien bedroht den berühmten Yosemite-Nationalpark. Das Feuer sei bislang nur zu fünf Prozent unter Kontrolle, teilte die Feuerwehr am Dienstag mit. Das Feuer brach demnach am vergangenen Freitag aus, ein Feuerwehrmann sei bei den Löscharbeiten ums Leben gekommen. Der Brand zerstörte bereits 5000 Hektar Land.


18/07/2018 - 01:41

Air Force One soll nach Plänen Trumps künftig Farben der US-Flagge tragen

Bunter, besser, "unglaublich": Das nächste Modell der US-Präsidentenmaschine Air Force One wird nach Worten von Donald Trump "unglaublich" und "das beste der Welt" sein, wie der US-Präsident in einem am Dienstag vom Sender CBS ausgestrahlten Interview sagte.

Air Force One soll nach Plänen Trumps künftig Farben der US-Flagge tragen

Bunter, besser, "unglaublich": Das nächste Modell der US-Präsidentenmaschine Air Force One wird nach Worten von Donald Trump "unglaublich" und "das beste der Welt" sein, wie der US-Präsident in einem am Dienstag vom Sender CBS ausgestrahlten Interview sagte.


18/07/2018 - 00:57

May übersteht knapp weitere wichtige Brexit-Abstimmung im Parlament

Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat im Parlament nur knapp eine weitere wichtige Abstimmung zu den künftigen Handelsbeziehungen nach dem Brexit überstanden. Ein Änderungsantrag von proeuropäischen Abgeordneten aus Mays eigener konservativer Partei wurde am Dienstagabend im Unterhaus mit einer äußerst knappen Mehrheit von 307 zu 301 Stimmen abgelehnt.

May übersteht knapp weitere wichtige Brexit-Abstimmung im Parlament

Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat im Parlament nur knapp eine weitere wichtige Abstimmung zu den künftigen Handelsbeziehungen nach dem Brexit überstanden. Ein Änderungsantrag von proeuropäischen Abgeordneten aus Mays eigener konservativer Partei wurde am Dienstagabend im Unterhaus mit einer äußerst knappen Mehrheit von 307 zu 301 Stimmen abgelehnt.


17/07/2018 - 23:57

Trump bekennt sich zu eigenen Geheimdiensten

Mit einem Bekenntnis zu den eigenen Geheimdiensten hat US-Präsident Donald Trump die Wogen der Empörung über seinen Auftritt mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin in Helsinki zu glätten versucht. "Lassen sie mich völlig klar sein: (...) Ich akzeptiere die Schlussfolgerung unserer Geheimdienstgemeinde, dass Russlands Einmischung in die Wahl 2016 stattgefunden hat", sagte Trump am Dienstag in einem Statement im Weißen Haus.

Trump bekennt sich zu eigenen Geheimdiensten

Mit einem Bekenntnis zu den eigenen Geheimdiensten hat US-Präsident Donald Trump die Wogen der Empörung über seinen Auftritt mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin in Helsinki zu glätten versucht. "Lassen sie mich völlig klar sein: (...) Ich akzeptiere die Schlussfolgerung unserer Geheimdienstgemeinde, dass Russlands Einmischung in die Wahl 2016 stattgefunden hat", sagte Trump am Dienstag in einem Statement im Weißen Haus.


17/07/2018 - 21:29

Regierungskritischer Journalist in Weißrussland zu vier Jahren Haft verurteilt

In Weißrussland ist ein regierungskritischer Journalist zu vier Jahren Gefängnis verurteilt worden. Ein Gericht in der Hauptstadt Minsk verhängte die Strafe gegen den 38-jährigen Dmitri Halko am Dienstag wegen Angriffs auf einen Polizeibeamten. Der Journalist, der für die britische Zeitung "The Times", unabhängige ukrainische Nachrichtenportale und die oppositionelle weißrussische Website "Belarussky Partisan" geschrieben hatte, weist die Anschuldigungen zurück und kritisiert den Prozess als politisch motiviert.

Regierungskritischer Journalist in Weißrussland zu vier Jahren Haft verurteilt

In Weißrussland ist ein regierungskritischer Journalist zu vier Jahren Gefängnis verurteilt worden. Ein Gericht in der Hauptstadt Minsk verhängte die Strafe gegen den 38-jährigen Dmitri Halko am Dienstag wegen Angriffs auf einen Polizeibeamten. Der Journalist, der für die britische Zeitung "The Times", unabhängige ukrainische Nachrichtenportale und die oppositionelle weißrussische Website "Belarussky Partisan" geschrieben hatte, weist die Anschuldigungen zurück und kritisiert den Prozess als politisch motiviert.

18/07/2018 - 05:33

Lebenshilfe-Vorsitzende fordert Anerkennung für Menschen mit Down-Syndrom

Die Vorsitzende der Lebenshilfe, Ulla Schmidt, hat für mehr gesellschaftliche Anerkennung für Menschen mit Down-Syndrom geworben. Menschen mit Trisomie 21 hätten der Gesellschaft viel zu geben, "als Musiker, als Schauspieler oder als Bedienung in einem Restaurant und vor allem als Mensch", sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete und frühere Gesundheitsministerin der Nachrichtenagentur AFP.

Lebenshilfe-Vorsitzende fordert Anerkennung für Menschen mit Down-Syndrom

Die Vorsitzende der Lebenshilfe, Ulla Schmidt, hat für mehr gesellschaftliche Anerkennung für Menschen mit Down-Syndrom geworben. Menschen mit Trisomie 21 hätten der Gesellschaft viel zu geben, "als Musiker, als Schauspieler oder als Bedienung in einem Restaurant und vor allem als Mensch", sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete und frühere Gesundheitsministerin der Nachrichtenagentur AFP.


18/07/2018 - 04:09

Kabinett befasst sich mit sicheren Herkunftsstaaten und sozialem Arbeitsmarkt

Die Bundesregierung will am Mittwoch (09.30) bei einer Kabinettssitzung eine Erweiterung der Liste sicherer Herkunftsstaaten und die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarkts beschließen. So sollen die Maghreb-Staaten Tunesien, Algerien und Marokko sowie die Ex-Sowjetrepublik Georgien zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden. Dadurch könnten die Asylverfahren für Flüchtlinge aus diesen Ländern beschleunigt werden.

Kabinett befasst sich mit sicheren Herkunftsstaaten und sozialem Arbeitsmarkt

Die Bundesregierung will am Mittwoch (09.30) bei einer Kabinettssitzung eine Erweiterung der Liste sicherer Herkunftsstaaten und die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarkts beschließen. So sollen die Maghreb-Staaten Tunesien, Algerien und Marokko sowie die Ex-Sowjetrepublik Georgien zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden. Dadurch könnten die Asylverfahren für Flüchtlinge aus diesen Ländern beschleunigt werden.


18/07/2018 - 04:08

Merkel trifft junge Frau mit Down-Syndrom in Kölner Caritas-Zentrum

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besucht am Mittwoch (13.00 Uhr) ein Caritas-Zentrum in Köln und löst damit ein Versprechen aus dem Bundestagswahlkampf 2017 ein. Bei ihrem einstündigen Aufenthalt in der Einrichtung wird die Kanzlerin die Kölnerin Natalie Dedreux treffen. Die junge Frau mit Down-Syndrom hatte im September 2017 einen viel beachteten Auftritt in der ARD-"Wahlkampfarena".

Merkel trifft junge Frau mit Down-Syndrom in Kölner Caritas-Zentrum

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besucht am Mittwoch (13.00 Uhr) ein Caritas-Zentrum in Köln und löst damit ein Versprechen aus dem Bundestagswahlkampf 2017 ein. Bei ihrem einstündigen Aufenthalt in der Einrichtung wird die Kanzlerin die Kölnerin Natalie Dedreux treffen. Die junge Frau mit Down-Syndrom hatte im September 2017 einen viel beachteten Auftritt in der ARD-"Wahlkampfarena".


18/07/2018 - 00:18

Rettungswagen mit Schwangerer an Bord umgekippt

In Hamburg hat es einen schweren Unfall eines Rettungswagens mit einer Schwangeren an Bord gegeben: Die Rettungskräfte wollten die Schwangere in die Klinik bringen, als der Krankenwagen an einer Kreuzung mit einem Auto zusammenstieß und umkippte, wie die Feuerwehr am späten Dienstagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte.

Rettungswagen mit Schwangerer an Bord umgekippt

In Hamburg hat es einen schweren Unfall eines Rettungswagens mit einer Schwangeren an Bord gegeben: Die Rettungskräfte wollten die Schwangere in die Klinik bringen, als der Krankenwagen an einer Kreuzung mit einem Auto zusammenstieß und umkippte, wie die Feuerwehr am späten Dienstagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte.


17/07/2018 - 16:52

SPD wirft Seehofer unsauberes Vorgehen bei Erstellung von "Masterplan" vor

Die SPD wirft Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer vor, bei der Erarbeitung seines "Masterplans Migration" seine Befugnisse als Minister für Parteizwecke genutzt zu haben. "Statt seine Arbeit als Innenminister zu machen, hat Horst Seehofer sein Regierungsamt zu Wahlkampfzwecken missbraucht", sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Johannes Fechner, am Dienstag dem "Spiegel".

SPD wirft Seehofer unsauberes Vorgehen bei Erstellung von

Die SPD wirft Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer vor, bei der Erarbeitung seines "Masterplans Migration" seine Befugnisse als Minister für Parteizwecke genutzt zu haben. "Statt seine Arbeit als Innenminister zu machen, hat Horst Seehofer sein Regierungsamt zu Wahlkampfzwecken missbraucht", sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Johannes Fechner, am Dienstag dem "Spiegel".


17/07/2018 - 16:36

Familiendrama im Ruhrgebiet - Frau tötet offenbar zwei Töchter und sich selbst

In einem Haus in Mülheim an der Ruhr sind am Dienstag die Leichen einer 36-jährigen Frau und ihrer neun und drei Jahre alten Töchter entdeckt worden. Nach Ermittlerangaben sprach vieles dafür, dass die 36-Jährige zunächst die Kinder und anschließend sich selbst getötet hat. Der Familienvater wurde seelsorgerisch betreut.

Familiendrama im Ruhrgebiet - Frau tötet offenbar zwei Töchter und sich selbst

In einem Haus in Mülheim an der Ruhr sind am Dienstag die Leichen einer 36-jährigen Frau und ihrer neun und drei Jahre alten Töchter entdeckt worden. Nach Ermittlerangaben sprach vieles dafür, dass die 36-Jährige zunächst die Kinder und anschließend sich selbst getötet hat. Der Familienvater wurde seelsorgerisch betreut.


17/07/2018 - 15:43

Inmitten der Debatte um Sami A. soll Tunesien sicheres Herkunftsland werden

Inmitten der Debatte um die Abschiebung des mutmaßlichen islamistischen Gefährders Sami A. nach Tunesien unternimmt die Bundesregierung einen erneuten Versuch, das Land als sicheren Herkunftsstaat einzustufen. Das Bundeskabinett will am Mittwoch zudem Algerien, Marokko und Georgien auf die Liste setzen, um Abschiebungen in diese Länder zu erleichtern. Die Bundesregierung begründet das Vorhaben mit geringen Asylchancen der Bewerber aus diesen Staaten.

Inmitten der Debatte um Sami A. soll Tunesien sicheres Herkunftsland werden

Inmitten der Debatte um die Abschiebung des mutmaßlichen islamistischen Gefährders Sami A. nach Tunesien unternimmt die Bundesregierung einen erneuten Versuch, das Land als sicheren Herkunftsstaat einzustufen. Das Bundeskabinett will am Mittwoch zudem Algerien, Marokko und Georgien auf die Liste setzen, um Abschiebungen in diese Länder zu erleichtern. Die Bundesregierung begründet das Vorhaben mit geringen Asylchancen der Bewerber aus diesen Staaten.

18/07/2018 - 04:09

Kabinett berät Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Straßen- und Schienenbau

Straßen und Schienen in Deutschland sollen schneller und kostengünstiger repariert und neu gebaut werden. Dazu berät das Kabinett am Mittwoch den von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vorgelegten Entwurf für ein Planungsbeschleunigungsgesetz. Es soll dafür sorgen, dass die zur Verfügung stehenden Investitionsmittel schnell in konkrete Sanierungs-, Aus- und Neubauprojekte gesteckt werden können.

Kabinett berät Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Straßen- und Schienenbau

Straßen und Schienen in Deutschland sollen schneller und kostengünstiger repariert und neu gebaut werden. Dazu berät das Kabinett am Mittwoch den von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vorgelegten Entwurf für ein Planungsbeschleunigungsgesetz. Es soll dafür sorgen, dass die zur Verfügung stehenden Investitionsmittel schnell in konkrete Sanierungs-, Aus- und Neubauprojekte gesteckt werden können.


18/07/2018 - 04:08

Bundesverfassungsgericht verkündet Urteil zum Rundfunkbeitrag

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verkündet am Mittwoch (10.00 Uhr) sein Urteil zum Rundfunkbeitrag. Auf dem Prüfstand steht die derzeitige Ausgestaltung des Finanzierungsmodells für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Seit einer Reform im Jahr 2013 wird der Beitrag pro Wohnung erhoben und ist nicht mehr wie zuvor an ein Empfangsgerät gebunden. Pro Wohnung müssen momentan monatlich 17,50 Euro gezahlt werden.

Bundesverfassungsgericht verkündet Urteil zum Rundfunkbeitrag

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verkündet am Mittwoch (10.00 Uhr) sein Urteil zum Rundfunkbeitrag. Auf dem Prüfstand steht die derzeitige Ausgestaltung des Finanzierungsmodells für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Seit einer Reform im Jahr 2013 wird der Beitrag pro Wohnung erhoben und ist nicht mehr wie zuvor an ein Empfangsgerät gebunden. Pro Wohnung müssen momentan monatlich 17,50 Euro gezahlt werden.


18/07/2018 - 03:21

PSA erwägt Markteinstieg in Kanada statt in den USA

Der französische Autobauer PSA erwägt im Falle von US-Strafzöllen auf Autos einen Markteinstieg in Kanada statt in den USA. "Die Zölle hätten einen Einfluss darauf, wie schnell und zu welchem Preis wir auf den US-Markt zurückkehren", sagte PSA-Nordamerika-Chef Larry Dominique am Dienstag in Detroit.

PSA erwägt Markteinstieg in Kanada statt in den USA

Der französische Autobauer PSA erwägt im Falle von US-Strafzöllen auf Autos einen Markteinstieg in Kanada statt in den USA. "Die Zölle hätten einen Einfluss darauf, wie schnell und zu welchem Preis wir auf den US-Markt zurückkehren", sagte PSA-Nordamerika-Chef Larry Dominique am Dienstag in Detroit.


17/07/2018 - 19:20

Jeff Bezos baut Status als reichster Mensch der Welt aus

Amazon-Chef Jeff Bezos hat seinen Vorsprung als reichster Mensch der Welt ausgebaut. Laut einer am Dienstag von der US-Nachrichtenagentur Bloomberg veröffentlichten Rangfolge liegt das Nettovermögen des 54-Jährigen inzwischen bei 151 Milliarden Dollar (129,5 Milliarden Euro). Er hat damit den Microsoft-Gründer Gill Gates weit abgehängt. Dessen Vermögen beziffert Bloomberg auf 95,3 Milliarden Dollar.

Jeff Bezos baut Status als reichster Mensch der Welt aus

Amazon-Chef Jeff Bezos hat seinen Vorsprung als reichster Mensch der Welt ausgebaut. Laut einer am Dienstag von der US-Nachrichtenagentur Bloomberg veröffentlichten Rangfolge liegt das Nettovermögen des 54-Jährigen inzwischen bei 151 Milliarden Dollar (129,5 Milliarden Euro). Er hat damit den Microsoft-Gründer Gill Gates weit abgehängt. Dessen Vermögen beziffert Bloomberg auf 95,3 Milliarden Dollar.


17/07/2018 - 18:48

Russland lobt "konstruktive" Gespräche über künftigen Gas-Transit durch Ukraine

Die Ukraine und Russland haben am Dienstag in Berlin über die Ausgestaltung des künftigen Gas-Transits durch die Ukraine Richtung Europa gerungen. Die Diskussionen hätten in einer "konstruktiven Atmosphäre" stattgefunden, sagte der russische Energieminister Alexander Nowak. Zugleich seien die Dinge "sehr kompliziert" und weitere "ernsthafte Diskussionen nötig".

Russland lobt

Die Ukraine und Russland haben am Dienstag in Berlin über die Ausgestaltung des künftigen Gas-Transits durch die Ukraine Richtung Europa gerungen. Die Diskussionen hätten in einer "konstruktiven Atmosphäre" stattgefunden, sagte der russische Energieminister Alexander Nowak. Zugleich seien die Dinge "sehr kompliziert" und weitere "ernsthafte Diskussionen nötig".


17/07/2018 - 18:22

EU und Japan rücken gegen Trumps Protektionismus weiter zusammen

Vor dem Hintergrund des Zollstreits mit US-Präsident Donald Trump haben die EU und Japan durch die Unterzeichnung eines weitreichenden Freihandelsabkommens ihre wirtschaftlichen Beziehungen weiter ausgebaut. "Wir senden eine klare Botschaft aus, dass wir uns gemeinsam dem Protektionismus widersetzen können", sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk am Dienstag nach der Unterzeichnung in Tokio. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will kommende Woche mit Trump in Washington über den Handelskonflikt sprechen.

EU und Japan rücken gegen Trumps Protektionismus weiter zusammen

Vor dem Hintergrund des Zollstreits mit US-Präsident Donald Trump haben die EU und Japan durch die Unterzeichnung eines weitreichenden Freihandelsabkommens ihre wirtschaftlichen Beziehungen weiter ausgebaut. "Wir senden eine klare Botschaft aus, dass wir uns gemeinsam dem Protektionismus widersetzen können", sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk am Dienstag nach der Unterzeichnung in Tokio. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will kommende Woche mit Trump in Washington über den Handelskonflikt sprechen.


17/07/2018 - 18:13

Kreise: EU will am Mittwoch Milliardenstrafe gegen Google verhängen

Dem US-Internetkonzern Google droht eine Milliardenstrafe der EU-Kommission. Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager werde voraussichtlich am Mittwoch verkünden, dass Google seine marktbeherrschende Stellung bei seinem Android-Betriebssystem für Smartphones ausgenutzt habe, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag in Brüssel aus informierten Kreisen. Die Strafe dafür werde "mehrere Milliarden Dollar" betragen. Die Brüsseler Kommission kommentierte diese Angaben am Dienstag nicht.

Kreise: EU will am Mittwoch Milliardenstrafe gegen Google verhängen

Dem US-Internetkonzern Google droht eine Milliardenstrafe der EU-Kommission. Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager werde voraussichtlich am Mittwoch verkünden, dass Google seine marktbeherrschende Stellung bei seinem Android-Betriebssystem für Smartphones ausgenutzt habe, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag in Brüssel aus informierten Kreisen. Die Strafe dafür werde "mehrere Milliarden Dollar" betragen. Die Brüsseler Kommission kommentierte diese Angaben am Dienstag nicht.

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