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20/09/2018 - 15:10

Verbände fordern vor Wohngipfel mehr Anstrengungen beim sozialen Wohnungsbau

Vor dem Wohngipfel am Freitag im Kanzleramt hat eine Reihe von Verbänden mehr Anstrengungen beim sozialen Wohnungsbau gefordert. "Wohnungsnot ist zu einer sozialen Wirklichkeit geworden, die gesellschaftspolitisches Konfliktpotenzial birgt", warnte Caritas-Präsident Peter Neher am Donnerstag. Mindestens ein Viertel der von der Regierung geplanten zusätzlichen 1,5 Millionen Wohnungen müssten "mit Sozialbindung" sein. Das Deutsche Baugewerbe stellte klar: Die Kapazitäten für mehr Wohnungen seien "vorhanden".

Verbände fordern vor Wohngipfel mehr Anstrengungen beim sozialen Wohnungsbau

Vor dem Wohngipfel am Freitag im Kanzleramt hat eine Reihe von Verbänden mehr Anstrengungen beim sozialen Wohnungsbau gefordert. "Wohnungsnot ist zu einer sozialen Wirklichkeit geworden, die gesellschaftspolitisches Konfliktpotenzial birgt", warnte Caritas-Präsident Peter Neher am Donnerstag. Mindestens ein Viertel der von der Regierung geplanten zusätzlichen 1,5 Millionen Wohnungen müssten "mit Sozialbindung" sein. Das Deutsche Baugewerbe stellte klar: Die Kapazitäten für mehr Wohnungen seien "vorhanden".


20/09/2018 - 14:59

Teure patentgeschützte Medikamente treiben Ausgaben für Arzneimittel

Experten der Bundesärztekammer und der Krankenkasse AOK haben steigende Kosten durch patentgeschützte teure Medikamente für häufig recht kleine Patientengruppen kritisiert. Sie seien hauptsächlich dafür verantwortlich, dass die Arzneiausgaben der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) im vorigen Jahr deutlich um 1,4 Milliarden Euro auf 39,9 Milliarden Euro gestiegen seien, wie am Donnerstag in Berlin unter Verweis auf den sogenannten Arzneiverordnungsreport 2018 mitgeteilt wurde.

Teure patentgeschützte Medikamente treiben Ausgaben für Arzneimittel

Experten der Bundesärztekammer und der Krankenkasse AOK haben steigende Kosten durch patentgeschützte teure Medikamente für häufig recht kleine Patientengruppen kritisiert. Sie seien hauptsächlich dafür verantwortlich, dass die Arzneiausgaben der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) im vorigen Jahr deutlich um 1,4 Milliarden Euro auf 39,9 Milliarden Euro gestiegen seien, wie am Donnerstag in Berlin unter Verweis auf den sogenannten Arzneiverordnungsreport 2018 mitgeteilt wurde.


20/09/2018 - 14:40

Altmaier macht Ausbau von Stromnetzen zur "Chefsache"

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) macht den dringend nötigen Ausbau der Stromnetze nach eigenen Worten jetzt "zur Chefsache". Er wolle den Netzausbau per Gesetz beschleunigen, mit Bürgern vor Ort über notwendige neue Trassen reden und auch Bürgerinitiativen zu einem Gespräch über die Probleme einladen, kündigte Altmaier am Donnerstag an. In Berlin traf sich der Minister mit Vertretern der Bundesländer zum Netz-Gipfel.

Altmaier macht Ausbau von Stromnetzen zur

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) macht den dringend nötigen Ausbau der Stromnetze nach eigenen Worten jetzt "zur Chefsache". Er wolle den Netzausbau per Gesetz beschleunigen, mit Bürgern vor Ort über notwendige neue Trassen reden und auch Bürgerinitiativen zu einem Gespräch über die Probleme einladen, kündigte Altmaier am Donnerstag an. In Berlin traf sich der Minister mit Vertretern der Bundesländer zum Netz-Gipfel.


20/09/2018 - 14:22

Türkei fordert Ausweitung der Zollunion mit Europa

Unmittelbar vor seinem Besuch in Berlin hat der türkische Finanzminister Berat Albayrak für eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit seines Landes mit Deutschland und der Europäischen Union geworben. "Deutschland und die Türkei besitzen enorme Handelspotentiale, und sie verfügen über wichtige Problemlösungskapazitäten - sowohl regional als auch global", schrieb Albayrak in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" vom Donnerstag. Er schlug eine Ausweitung der Zollunion mit der Europäischen Union vor.

Türkei fordert Ausweitung der Zollunion mit Europa

Unmittelbar vor seinem Besuch in Berlin hat der türkische Finanzminister Berat Albayrak für eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit seines Landes mit Deutschland und der Europäischen Union geworben. "Deutschland und die Türkei besitzen enorme Handelspotentiale, und sie verfügen über wichtige Problemlösungskapazitäten - sowohl regional als auch global", schrieb Albayrak in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" vom Donnerstag. Er schlug eine Ausweitung der Zollunion mit der Europäischen Union vor.


20/09/2018 - 13:22

Nahles nach Koalitionseinigung zu Maaßen zunehmend unter Druck

Nach dem Koalitionskompromiss zum bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen gerät SPD-Chefin Andrea Nahles zunehmend unter Druck. Angesichts scharfer parteiinterner Kritik an der Beförderung Maaßens zum Innen-Staatssekretär kündigte Nahles am Donnerstag nach einem Besuch der SPD-Landtagsfraktion in München an, der SPD-Bundesvorstand werde am Montag über die Causa Maaßen beraten. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer verteidigte den Kompromiss, der einen drohenden Bruch der Koalition verhindert habe.

Nahles nach Koalitionseinigung zu Maaßen zunehmend unter Druck

Nach dem Koalitionskompromiss zum bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen gerät SPD-Chefin Andrea Nahles zunehmend unter Druck. Angesichts scharfer parteiinterner Kritik an der Beförderung Maaßens zum Innen-Staatssekretär kündigte Nahles am Donnerstag nach einem Besuch der SPD-Landtagsfraktion in München an, der SPD-Bundesvorstand werde am Montag über die Causa Maaßen beraten. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer verteidigte den Kompromiss, der einen drohenden Bruch der Koalition verhindert habe.


20/09/2018 - 13:10

Bewegung bei Verhandlungen über Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel

In die Verhandlungen über eine Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel kommt Bewegung. Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un strebe einen zweiten Gipfel mit US-Präsident Donald Trump "zu einem frühen Zeitpunkt" an, sagte Südkoreas Präsident Moon Jae In am Donnerstag nach seiner Rückkehr von einem weiteren symbolträchtigen Treffen mit Kim. US-Außenminister Mike Pompeo will seinen nordkoreanischen Kollegen Ri Yong Ho kommende Woche am Rande der UN-Generaldebatte in New York sprechen.

Bewegung bei Verhandlungen über Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel

In die Verhandlungen über eine Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel kommt Bewegung. Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un strebe einen zweiten Gipfel mit US-Präsident Donald Trump "zu einem frühen Zeitpunkt" an, sagte Südkoreas Präsident Moon Jae In am Donnerstag nach seiner Rückkehr von einem weiteren symbolträchtigen Treffen mit Kim. US-Außenminister Mike Pompeo will seinen nordkoreanischen Kollegen Ri Yong Ho kommende Woche am Rande der UN-Generaldebatte in New York sprechen.


20/09/2018 - 13:08

13 Jahre Haft wegen versuchten Mordes für Berliner Autoraser

Zu 13 Jahren Haft hat das Landgericht Berlin einen Autoraser verurteilt, der auf der Flucht vor der Polizei eine Mutter und ihr fünfjähriges Kind schwer verletzte. "Es ist ein Wunder, dass die beiden noch leben", sagte der Richter bei der Urteilsverkündung am Donnerstag. Er verurteilte den 34-jährigen Djordje S. wegen versuchten Mordes und zahlreicher anderer Delikte.

13 Jahre Haft wegen versuchten Mordes für Berliner Autoraser

Zu 13 Jahren Haft hat das Landgericht Berlin einen Autoraser verurteilt, der auf der Flucht vor der Polizei eine Mutter und ihr fünfjähriges Kind schwer verletzte. "Es ist ein Wunder, dass die beiden noch leben", sagte der Richter bei der Urteilsverkündung am Donnerstag. Er verurteilte den 34-jährigen Djordje S. wegen versuchten Mordes und zahlreicher anderer Delikte.

20/09/2018 - 14:54

Marine Le Pen wehrt sich gegen psychiatrisches Gutachten

Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen wehrt sich gegen ein psychiatrisches Gutachten, das die Justiz von ihr wegen der Verbreitung islamistischer Gräuelfotos angeordnet hat. Die 50-Jährige veröffentlichte am Donnerstag auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter ein Gerichtsschreiben, in dem eine Expertise durch eine Psychiaterin "innerhalb kürzester Zeit" angefordert wird. "Es ist einfach haarsträubend", schrieb Le Pen. Sie werde behandelt wie eine Pädophile oder sexuell Gestörte.

Marine Le Pen wehrt sich gegen psychiatrisches Gutachten

Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen wehrt sich gegen ein psychiatrisches Gutachten, das die Justiz von ihr wegen der Verbreitung islamistischer Gräuelfotos angeordnet hat. Die 50-Jährige veröffentlichte am Donnerstag auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter ein Gerichtsschreiben, in dem eine Expertise durch eine Psychiaterin "innerhalb kürzester Zeit" angefordert wird. "Es ist einfach haarsträubend", schrieb Le Pen. Sie werde behandelt wie eine Pädophile oder sexuell Gestörte.


20/09/2018 - 14:37

Mindestens zwölf Tote bei Erdrutsch im Zentrum der Philippinen

Nach heftigen Monsunregenfällen sind auf der philippinischen Insel Cebu am Donnerstag bei einem Erdrutsch mindestens zwölf Menschen in den Tod gerissen worden. Etwa 50 weitere wurden vermisst, wie ein Sprecher der Zivilschutzbehörde, Julius Regner, mitteilte. Die Erdmassen begruben mindestens zehn Häuser unter sich. Der Erdrutsch ereignete sich in Tina-an.

Mindestens zwölf Tote bei Erdrutsch im Zentrum der Philippinen

Nach heftigen Monsunregenfällen sind auf der philippinischen Insel Cebu am Donnerstag bei einem Erdrutsch mindestens zwölf Menschen in den Tod gerissen worden. Etwa 50 weitere wurden vermisst, wie ein Sprecher der Zivilschutzbehörde, Julius Regner, mitteilte. Die Erdmassen begruben mindestens zehn Häuser unter sich. Der Erdrutsch ereignete sich in Tina-an.


20/09/2018 - 13:58

Ugandischer Oppositionspolitiker Bobi Wine erneut festgenommen

Der ugandische Oppositionspolitiker und Ex-Sänger Bobi Wine ist bei seiner Rückkehr aus den USA nach Uganda erneut festgenommen worden. Der 36-Jährige, der mit richtigem Namen Robert Kyagulanyi heißt, sei nach der Landung am Donnerstag in Entebbe noch am Flughafen abgeführt worden, sagte seine Ehefrau Barbie der Nachrichtenagentur AFP. Wines US-Anwalt Robert Amsterdam bestätigte die "erneute ungesetzliche Festnahme" im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Ugandischer Oppositionspolitiker Bobi Wine erneut festgenommen

Der ugandische Oppositionspolitiker und Ex-Sänger Bobi Wine ist bei seiner Rückkehr aus den USA nach Uganda erneut festgenommen worden. Der 36-Jährige, der mit richtigem Namen Robert Kyagulanyi heißt, sei nach der Landung am Donnerstag in Entebbe noch am Flughafen abgeführt worden, sagte seine Ehefrau Barbie der Nachrichtenagentur AFP. Wines US-Anwalt Robert Amsterdam bestätigte die "erneute ungesetzliche Festnahme" im Kurzbotschaftendienst Twitter.


20/09/2018 - 13:26

Luftdruckregler vergessen - Fluggäste bluten aus Nasen und Ohren

Mit Nasen- und Ohrenbluten ist für mehr als 30 Passagiere ein Flug in Indien zur Tortur geworden. Die Besatzung der Fluggesellschaft Jet Airways habe vergessen, einen Schalter zur Regulierung des Luftdrucks in der Kabine umzulegen, teilte das indische Unternehmen am Donnerstag mit. Als mehrere Passagiere aus den Ohren und Nasen zu bluten begannen, drehte die Maschine mit 166 Passagieren um und flog zurück nach Mumbai.

Luftdruckregler vergessen - Fluggäste bluten aus Nasen und Ohren

Mit Nasen- und Ohrenbluten ist für mehr als 30 Passagiere ein Flug in Indien zur Tortur geworden. Die Besatzung der Fluggesellschaft Jet Airways habe vergessen, einen Schalter zur Regulierung des Luftdrucks in der Kabine umzulegen, teilte das indische Unternehmen am Donnerstag mit. Als mehrere Passagiere aus den Ohren und Nasen zu bluten begannen, drehte die Maschine mit 166 Passagieren um und flog zurück nach Mumbai.


20/09/2018 - 13:04

Zug erfasst Lastenfahrrad - Vier Kinder sterben in den Niederlanden

Bestürzung in den Niederlanden: Vier Kinder sind beim Zusammenstoß eines Zuges mit einem Lastenfahrrad ums Leben gekommen. Eine Frau und ein weiteres Kind wurden bei dem Unfall in Oss bei Nimwegen schwer verletzt, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. "Es ist ein wirklich fürchterlicher Unfall", sagte ein Bahnsprecher. Königin Maxima und Regierungschef Mark Rutte äußerten sich bestürzt.

Zug erfasst Lastenfahrrad - Vier Kinder sterben in den Niederlanden

Bestürzung in den Niederlanden: Vier Kinder sind beim Zusammenstoß eines Zuges mit einem Lastenfahrrad ums Leben gekommen. Eine Frau und ein weiteres Kind wurden bei dem Unfall in Oss bei Nimwegen schwer verletzt, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. "Es ist ein wirklich fürchterlicher Unfall", sagte ein Bahnsprecher. Königin Maxima und Regierungschef Mark Rutte äußerten sich bestürzt.


20/09/2018 - 12:26

Mexikanische Justiz lässt fast 300 Leichen in Kühllastwagen umherfahren

Ein von den Behörden als mobile Leichenhalle genutzter Kühllaster mit fast 300 Leichen an Bord hat in Mexiko für Empörung und zur Entlassung von zwei führenden Justizbeamten geführt. Anwohner von zwei Armenvierteln in Guadalajara beschwerten sich über den unerträglichen Geruch und die Fliegenschwärme, die den Lastwagen umgaben, wie mexikanische Medien am Mittwoch berichteten. In dem Lastwagen wurden 273 Leichen in schwarzen Säcken gefunden. Der zuständige Staatsanwalt und der Leiter der Gerichtsmedizin mussten daraufhin ihren Hut nehmen.

Mexikanische Justiz lässt fast 300 Leichen in Kühllastwagen umherfahren

Ein von den Behörden als mobile Leichenhalle genutzter Kühllaster mit fast 300 Leichen an Bord hat in Mexiko für Empörung und zur Entlassung von zwei führenden Justizbeamten geführt. Anwohner von zwei Armenvierteln in Guadalajara beschwerten sich über den unerträglichen Geruch und die Fliegenschwärme, die den Lastwagen umgaben, wie mexikanische Medien am Mittwoch berichteten. In dem Lastwagen wurden 273 Leichen in schwarzen Säcken gefunden. Der zuständige Staatsanwalt und der Leiter der Gerichtsmedizin mussten daraufhin ihren Hut nehmen.


20/09/2018 - 11:57

Moon und Kim besuchen zu Gipfel-Abschluss von Koreanern verehrten Berg

Als Zeichen der Einigkeit haben Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un und der südkoreanische Präsident Moon Jae In zum Abschluss ihres Gipfeltreffens den von allen Koreanern verehrten Berg Paektu besucht. Auf Fotos war zu sehen, wie sich Kim und Moon auf der Spitze des 2744 Meter hohen Berges an der Grenze zu China lachend die Hände reichen und diese in die Höhe recken. Der Berg gilt als spirituelle Geburtsstätte der koreanischen Nation.

Moon und Kim besuchen zu Gipfel-Abschluss von Koreanern verehrten Berg

Als Zeichen der Einigkeit haben Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un und der südkoreanische Präsident Moon Jae In zum Abschluss ihres Gipfeltreffens den von allen Koreanern verehrten Berg Paektu besucht. Auf Fotos war zu sehen, wie sich Kim und Moon auf der Spitze des 2744 Meter hohen Berges an der Grenze zu China lachend die Hände reichen und diese in die Höhe recken. Der Berg gilt als spirituelle Geburtsstätte der koreanischen Nation.

20/09/2018 - 14:59

Teure patentgeschützte Medikamente treiben Ausgaben für Arzneimittel

Experten der Bundesärztekammer und der Krankenkasse AOK haben steigende Kosten durch patentgeschützte teure Medikamente für häufig recht kleine Patientengruppen kritisiert. Sie seien hauptsächlich dafür verantwortlich, dass die Arzneiausgaben der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) im vorigen Jahr deutlich um 1,4 Milliarden Euro auf 39,9 Milliarden Euro gestiegen seien, wie am Donnerstag in Berlin unter Verweis auf den sogenannten Arzneiverordnungsreport 2018 mitgeteilt wurde.

Teure patentgeschützte Medikamente treiben Ausgaben für Arzneimittel

Experten der Bundesärztekammer und der Krankenkasse AOK haben steigende Kosten durch patentgeschützte teure Medikamente für häufig recht kleine Patientengruppen kritisiert. Sie seien hauptsächlich dafür verantwortlich, dass die Arzneiausgaben der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) im vorigen Jahr deutlich um 1,4 Milliarden Euro auf 39,9 Milliarden Euro gestiegen seien, wie am Donnerstag in Berlin unter Verweis auf den sogenannten Arzneiverordnungsreport 2018 mitgeteilt wurde.


20/09/2018 - 13:22

Nahles nach Koalitionseinigung zu Maaßen zunehmend unter Druck

Nach dem Koalitionskompromiss zum bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen gerät SPD-Chefin Andrea Nahles zunehmend unter Druck. Angesichts scharfer parteiinterner Kritik an der Beförderung Maaßens zum Innen-Staatssekretär kündigte Nahles am Donnerstag nach einem Besuch der SPD-Landtagsfraktion in München an, der SPD-Bundesvorstand werde am Montag über die Causa Maaßen beraten. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer verteidigte den Kompromiss, der einen drohenden Bruch der Koalition verhindert habe.

Nahles nach Koalitionseinigung zu Maaßen zunehmend unter Druck

Nach dem Koalitionskompromiss zum bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen gerät SPD-Chefin Andrea Nahles zunehmend unter Druck. Angesichts scharfer parteiinterner Kritik an der Beförderung Maaßens zum Innen-Staatssekretär kündigte Nahles am Donnerstag nach einem Besuch der SPD-Landtagsfraktion in München an, der SPD-Bundesvorstand werde am Montag über die Causa Maaßen beraten. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer verteidigte den Kompromiss, der einen drohenden Bruch der Koalition verhindert habe.


20/09/2018 - 13:08

13 Jahre Haft wegen versuchten Mordes für Berliner Autoraser

Zu 13 Jahren Haft hat das Landgericht Berlin einen Autoraser verurteilt, der auf der Flucht vor der Polizei eine Mutter und ihr fünfjähriges Kind schwer verletzte. "Es ist ein Wunder, dass die beiden noch leben", sagte der Richter bei der Urteilsverkündung am Donnerstag. Er verurteilte den 34-jährigen Djordje S. wegen versuchten Mordes und zahlreicher anderer Delikte.

13 Jahre Haft wegen versuchten Mordes für Berliner Autoraser

Zu 13 Jahren Haft hat das Landgericht Berlin einen Autoraser verurteilt, der auf der Flucht vor der Polizei eine Mutter und ihr fünfjähriges Kind schwer verletzte. "Es ist ein Wunder, dass die beiden noch leben", sagte der Richter bei der Urteilsverkündung am Donnerstag. Er verurteilte den 34-jährigen Djordje S. wegen versuchten Mordes und zahlreicher anderer Delikte.


20/09/2018 - 12:56

Staatsanwaltschaft ermittelt nach Moorbrand bei Bundeswehr wegen Brandstiftung

Wegen des durch Waffentests ausgelösten Moorbrands auf einem Bundeswehrgelände bei Meppen in Niedersachsen ermittelt die Staatsanwaltschaft inzwischen wegen Brandstiftung. Ermittlungen seien am Mittwoch "von Amts wegen" aufgenommen worden, sagte ein Sprecher der Behörde in Osnabrück am Donnerstag. Das schwer zu löschende Feuer brennt bereits seit mehr als zwei Wochen, hunderte Helfer von Bundeswehr und zivilen Feuerwehren kämpfen gegen die Flammen.

Staatsanwaltschaft ermittelt nach Moorbrand bei Bundeswehr wegen Brandstiftung

Wegen des durch Waffentests ausgelösten Moorbrands auf einem Bundeswehrgelände bei Meppen in Niedersachsen ermittelt die Staatsanwaltschaft inzwischen wegen Brandstiftung. Ermittlungen seien am Mittwoch "von Amts wegen" aufgenommen worden, sagte ein Sprecher der Behörde in Osnabrück am Donnerstag. Das schwer zu löschende Feuer brennt bereits seit mehr als zwei Wochen, hunderte Helfer von Bundeswehr und zivilen Feuerwehren kämpfen gegen die Flammen.


20/09/2018 - 10:46

Zahl der Staus in Sommerferienzeit laut ADAC stark zurückgegangen

Die Zahl der Staus in der Sommerreisezeit ist nach Angaben des ADAC in diesem Jahr stark zurückgegangen. Der Automobilclub zählte an den zwölf Ferienwochenenden zwischen dem 22. Juni und 9. September 510 Staus von mehr als zehn Kilometern Länge, wie er am Donnerstag in München mitteilte. Im Vorjahr waren es noch 791.

Zahl der Staus in Sommerferienzeit laut ADAC stark zurückgegangen

Die Zahl der Staus in der Sommerreisezeit ist nach Angaben des ADAC in diesem Jahr stark zurückgegangen. Der Automobilclub zählte an den zwölf Ferienwochenenden zwischen dem 22. Juni und 9. September 510 Staus von mehr als zehn Kilometern Länge, wie er am Donnerstag in München mitteilte. Im Vorjahr waren es noch 791.


20/09/2018 - 10:38

Umfrage: Kaum Zustimmung zu Maaßen-Kompromiss der großen Koalition

Die Einigung der Koalitionsspitzen zur Versetzung von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen in das Bundesinnenministerium stößt einer Umfrage zufolge bei den meisten Deutschen auf Ablehnung. Nur neun Prozent finden die Ernennung Maaßens zum Staatssekretär richtig, wie aus einer Insa-Umfrage für die "Bild"-Zeitung von Donnerstag hervorgeht. 18 Prozent finden die Versetzung falsch und finden, Maaßen sollte Verfassungsschutzpräsident bleiben. 57 Prozent meinen, Maaßen sollte weder Staatssekretär werden noch Verfassungsschutzchef bleiben.

Umfrage: Kaum Zustimmung zu Maaßen-Kompromiss der großen Koalition

Die Einigung der Koalitionsspitzen zur Versetzung von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen in das Bundesinnenministerium stößt einer Umfrage zufolge bei den meisten Deutschen auf Ablehnung. Nur neun Prozent finden die Ernennung Maaßens zum Staatssekretär richtig, wie aus einer Insa-Umfrage für die "Bild"-Zeitung von Donnerstag hervorgeht. 18 Prozent finden die Versetzung falsch und finden, Maaßen sollte Verfassungsschutzpräsident bleiben. 57 Prozent meinen, Maaßen sollte weder Staatssekretär werden noch Verfassungsschutzchef bleiben.


20/09/2018 - 10:37

Reul: Besetzer im Hambacher Forst sollten freiwillig Baumhäuser verlassen

Nach dem tödlichen Unfall am Rande des Polizeieinsatzes im Hambacher Forst hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) die Klimaaktivisten zum freiwilligen Verlassen ihrer Baumhäuser aufgerufen. Reul äußerte am Donnerstag im WDR-Hörfunk die Hoffnung, "dass diejenigen, die da in den Häusern sind, jetzt auch aus dem Wald rausgehen, aus den Häusern rausgehen, damit nichts passiert".

Reul: Besetzer im Hambacher Forst sollten freiwillig Baumhäuser verlassen

Nach dem tödlichen Unfall am Rande des Polizeieinsatzes im Hambacher Forst hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) die Klimaaktivisten zum freiwilligen Verlassen ihrer Baumhäuser aufgerufen. Reul äußerte am Donnerstag im WDR-Hörfunk die Hoffnung, "dass diejenigen, die da in den Häusern sind, jetzt auch aus dem Wald rausgehen, aus den Häusern rausgehen, damit nichts passiert".

20/09/2018 - 15:10

Verbände fordern vor Wohngipfel mehr Anstrengungen beim sozialen Wohnungsbau

Vor dem Wohngipfel am Freitag im Kanzleramt hat eine Reihe von Verbänden mehr Anstrengungen beim sozialen Wohnungsbau gefordert. "Wohnungsnot ist zu einer sozialen Wirklichkeit geworden, die gesellschaftspolitisches Konfliktpotenzial birgt", warnte Caritas-Präsident Peter Neher am Donnerstag. Mindestens ein Viertel der von der Regierung geplanten zusätzlichen 1,5 Millionen Wohnungen müssten "mit Sozialbindung" sein. Das Deutsche Baugewerbe stellte klar: Die Kapazitäten für mehr Wohnungen seien "vorhanden".

Verbände fordern vor Wohngipfel mehr Anstrengungen beim sozialen Wohnungsbau

Vor dem Wohngipfel am Freitag im Kanzleramt hat eine Reihe von Verbänden mehr Anstrengungen beim sozialen Wohnungsbau gefordert. "Wohnungsnot ist zu einer sozialen Wirklichkeit geworden, die gesellschaftspolitisches Konfliktpotenzial birgt", warnte Caritas-Präsident Peter Neher am Donnerstag. Mindestens ein Viertel der von der Regierung geplanten zusätzlichen 1,5 Millionen Wohnungen müssten "mit Sozialbindung" sein. Das Deutsche Baugewerbe stellte klar: Die Kapazitäten für mehr Wohnungen seien "vorhanden".


20/09/2018 - 14:40

Altmaier macht Ausbau von Stromnetzen zur "Chefsache"

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) macht den dringend nötigen Ausbau der Stromnetze nach eigenen Worten jetzt "zur Chefsache". Er wolle den Netzausbau per Gesetz beschleunigen, mit Bürgern vor Ort über notwendige neue Trassen reden und auch Bürgerinitiativen zu einem Gespräch über die Probleme einladen, kündigte Altmaier am Donnerstag an. In Berlin traf sich der Minister mit Vertretern der Bundesländer zum Netz-Gipfel.

Altmaier macht Ausbau von Stromnetzen zur

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) macht den dringend nötigen Ausbau der Stromnetze nach eigenen Worten jetzt "zur Chefsache". Er wolle den Netzausbau per Gesetz beschleunigen, mit Bürgern vor Ort über notwendige neue Trassen reden und auch Bürgerinitiativen zu einem Gespräch über die Probleme einladen, kündigte Altmaier am Donnerstag an. In Berlin traf sich der Minister mit Vertretern der Bundesländer zum Netz-Gipfel.


20/09/2018 - 14:22

Türkei fordert Ausweitung der Zollunion mit Europa

Unmittelbar vor seinem Besuch in Berlin hat der türkische Finanzminister Berat Albayrak für eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit seines Landes mit Deutschland und der Europäischen Union geworben. "Deutschland und die Türkei besitzen enorme Handelspotentiale, und sie verfügen über wichtige Problemlösungskapazitäten - sowohl regional als auch global", schrieb Albayrak in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" vom Donnerstag. Er schlug eine Ausweitung der Zollunion mit der Europäischen Union vor.

Türkei fordert Ausweitung der Zollunion mit Europa

Unmittelbar vor seinem Besuch in Berlin hat der türkische Finanzminister Berat Albayrak für eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit seines Landes mit Deutschland und der Europäischen Union geworben. "Deutschland und die Türkei besitzen enorme Handelspotentiale, und sie verfügen über wichtige Problemlösungskapazitäten - sowohl regional als auch global", schrieb Albayrak in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" vom Donnerstag. Er schlug eine Ausweitung der Zollunion mit der Europäischen Union vor.


20/09/2018 - 13:27

Für elf Millionen Autobesitzer ändert sich die Typklasse

Die meisten Autos auf deutschen Straßen bleiben auch im kommenden Jahr in ihrer derzeit aktuellen Typklasse für die Kfz-Haftpflichtversicherung. Für rund 29,5 Millionen Autobesitzer - fast drei Viertel - ändert sich hier nichts, wie der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft am Donnerstag in Berlin mitteilte. Mit einem höheren Versicherungsbeitrag - meist ab dem 1. Januar - müssen bis zu 5,7 Millionen Autobesitzer rechnen, auf einen geringeren können bis zu 5,5 Millionen Besitzer hoffen.

Für elf Millionen Autobesitzer ändert sich die Typklasse

Die meisten Autos auf deutschen Straßen bleiben auch im kommenden Jahr in ihrer derzeit aktuellen Typklasse für die Kfz-Haftpflichtversicherung. Für rund 29,5 Millionen Autobesitzer - fast drei Viertel - ändert sich hier nichts, wie der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft am Donnerstag in Berlin mitteilte. Mit einem höheren Versicherungsbeitrag - meist ab dem 1. Januar - müssen bis zu 5,7 Millionen Autobesitzer rechnen, auf einen geringeren können bis zu 5,5 Millionen Besitzer hoffen.


20/09/2018 - 13:03

Ifo-Studie warnt vor "Problemen und negativen Folgen" einer EU-Digitalsteuer

Das Ifo-Institut warnt vor einer EU-Digitalsteuer auf die Umsätze großer Internetkonzerne. Eine solche Steuer ziehe "erhebliche Probleme und negative Folgen" nach sich, erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest am Donnerstag in München. Kritisch sei vor allem die handelspolitische Wirkung einer solchen Steuer: "Die USA und andere betroffene Herkunftsländer der Digitalkonzerne würden die Steuer als Zoll auffassen. Das dürfte den Handelskonflikt mit den USA verschärfen."

Ifo-Studie warnt vor

Das Ifo-Institut warnt vor einer EU-Digitalsteuer auf die Umsätze großer Internetkonzerne. Eine solche Steuer ziehe "erhebliche Probleme und negative Folgen" nach sich, erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest am Donnerstag in München. Kritisch sei vor allem die handelspolitische Wirkung einer solchen Steuer: "Die USA und andere betroffene Herkunftsländer der Digitalkonzerne würden die Steuer als Zoll auffassen. Das dürfte den Handelskonflikt mit den USA verschärfen."


20/09/2018 - 12:16

Studie: Deutsche kaufen wieder mehr Bier

Die Deutschen haben in der ersten Jahreshälfte einer Studie zufolge mehr Durst auf Bier gehabt als ein Jahr zuvor. Von Januar bis Juni 2018 habe jeder Bürger im Schnitt rund 37 Liter Bier gekauft, fast zwei 0,33-Liter-Flaschen mehr als im gleichen Zeitraum 2017, teilte das Marktforschungsunternehmen Nielsen am Donnerstag mit. Insgesamt seien etwa 3,3 Milliarden Liter Bier verkauft worden, 2,2 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.

Studie: Deutsche kaufen wieder mehr Bier

Die Deutschen haben in der ersten Jahreshälfte einer Studie zufolge mehr Durst auf Bier gehabt als ein Jahr zuvor. Von Januar bis Juni 2018 habe jeder Bürger im Schnitt rund 37 Liter Bier gekauft, fast zwei 0,33-Liter-Flaschen mehr als im gleichen Zeitraum 2017, teilte das Marktforschungsunternehmen Nielsen am Donnerstag mit. Insgesamt seien etwa 3,3 Milliarden Liter Bier verkauft worden, 2,2 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.


20/09/2018 - 12:01

US-Botschafter sorgt mit Äußerung zu Rückzug von VW aus dem Iran für Irritationen

Der US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, hat mit Äußerungen über einen angeblichen Rückzug von Volkswagen aus dem Iran für Irritationen gesorgt. Der Autobauer wollte einen Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg am Donnerstag nicht bestätigen, wonach sich VW wegen der US-Sanktionen nahezu vollständig aus dem Iran zurückzieht. "Volkswagen hält sich an alle geltenden nationalen und internationalen Gesetze sowie Export-Regularien", erklärte der Konzern.

US-Botschafter sorgt mit Äußerung zu Rückzug von VW aus dem Iran für Irritationen

Der US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, hat mit Äußerungen über einen angeblichen Rückzug von Volkswagen aus dem Iran für Irritationen gesorgt. Der Autobauer wollte einen Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg am Donnerstag nicht bestätigen, wonach sich VW wegen der US-Sanktionen nahezu vollständig aus dem Iran zurückzieht. "Volkswagen hält sich an alle geltenden nationalen und internationalen Gesetze sowie Export-Regularien", erklärte der Konzern.

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