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23/11/2017 - 05:53

Argentinische Marine prüft auf Suche nach verschollenem U-Boot Geräusch im Meer

Auf der Suche nach dem verschollenen argentinischen U-Boot "ARA San Juan" überprüft die Marine nun ein ungewöhnliches Geräusch im Südatlantik als mögliche Spur. Nach neuen Erkenntnissen habe es knapp drei Stunden nach der letzten Kommunikation mit der "ARA San Juan" am 15. November rund 50 Kilometer vom letzten bekannten Standort des U-Boots entfernt eine "hydro-akustische Anomalie" im Meer gegeben, sagte der Sprecher der argentinischen Marine, Enrique Balbi, am Mittwoch (Ortszeit).

Argentinische Marine prüft auf Suche nach verschollenem U-Boot Geräusch im Meer

Auf der Suche nach dem verschollenen argentinischen U-Boot "ARA San Juan" überprüft die Marine nun ein ungewöhnliches Geräusch im Südatlantik als mögliche Spur. Nach neuen Erkenntnissen habe es knapp drei Stunden nach der letzten Kommunikation mit der "ARA San Juan" am 15. November rund 50 Kilometer vom letzten bekannten Standort des U-Boots entfernt eine "hydro-akustische Anomalie" im Meer gegeben, sagte der Sprecher der argentinischen Marine, Enrique Balbi, am Mittwoch (Ortszeit).


23/11/2017 - 04:27

Polizei dringt in australisches Flüchtlingslager in Papua-Neuguinea ein

Nach der Besetzung eines seit Oktober geschlossenen australischen Flüchtlingslagers in Papua-Neuguinea hat sich die Polizei am Donnerstag Zutritt verschafft. Einige der Flüchtlinge, die das Lager in Manus seit drei Wochen besetzen, veröffentlichten in sozialen Netzwerken Fotos und Videos von dem Polizeieinsatz.

Polizei dringt in australisches Flüchtlingslager in Papua-Neuguinea ein

Nach der Besetzung eines seit Oktober geschlossenen australischen Flüchtlingslagers in Papua-Neuguinea hat sich die Polizei am Donnerstag Zutritt verschafft. Einige der Flüchtlinge, die das Lager in Manus seit drei Wochen besetzen, veröffentlichten in sozialen Netzwerken Fotos und Videos von dem Polizeieinsatz.


23/11/2017 - 03:28

Amnesty: Gewaltzunahme in Teilen Kolumbiens ein Jahr nach Frieden mit Farc

Ein Jahr nach der Unterzeichnung des Friedensabkommens zwischen der kolumbianischen Regierung und der Farc-Guerilla nimmt die Gewalt nach Angaben von Amnesty International in einigen Gebieten des Landes wieder zu. In den von den FARC verlassenen Gebieten kämpften nun andere Guerilla-Gruppen und Paramilitärs um die Vorherrschaft, heißt es in einem am Mittwoch in Bogotá vorgestellten Amnesty-Bericht.

Amnesty: Gewaltzunahme in Teilen Kolumbiens ein Jahr nach Frieden mit Farc

Ein Jahr nach der Unterzeichnung des Friedensabkommens zwischen der kolumbianischen Regierung und der Farc-Guerilla nimmt die Gewalt nach Angaben von Amnesty International in einigen Gebieten des Landes wieder zu. In den von den FARC verlassenen Gebieten kämpften nun andere Guerilla-Gruppen und Paramilitärs um die Vorherrschaft, heißt es in einem am Mittwoch in Bogotá vorgestellten Amnesty-Bericht.


23/11/2017 - 03:14

Deutsch-russisches Diskussionsforum: 16. Petersburger Dialog startet in Berlin

Vor dem Hintergrund heftiger Spannungen mit Moskau beginnt am Donnerstag in Berlin der diesjährige Petersburger Dialog. Russischen und deutschen Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur soll das Gesprächsforum einen Rahmen für den Austausch bieten. Die zweitägige Veranstaltung beginnt um 16.00 Uhr im Roten Rathaus unter anderem mit Grußworten des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller und des russischen Botschafters Wladimir Grinin.

Deutsch-russisches Diskussionsforum: 16. Petersburger Dialog startet in Berlin

Vor dem Hintergrund heftiger Spannungen mit Moskau beginnt am Donnerstag in Berlin der diesjährige Petersburger Dialog. Russischen und deutschen Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur soll das Gesprächsforum einen Rahmen für den Austausch bieten. Die zweitägige Veranstaltung beginnt um 16.00 Uhr im Roten Rathaus unter anderem mit Grußworten des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller und des russischen Botschafters Wladimir Grinin.


23/11/2017 - 03:13

CSU berät über Sondierungen und Zukunft von Parteichef Seehofer

In München wird für Donnerstag eine Entscheidung über die weitere politische Zukunft des CSU-Vorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) erwartet. Seehofer will zunächst der CSU-Landtagsfraktion (12.00 Uhr) und dann dem CSU-Vorstand (18.00 Uhr) über die gescheiterten Sondierungsverhandlungen für eine Jamaika-Koalition berichten. Außerdem will er seine Pläne für die künftige personelle Aufstellung der CSU benennen.

CSU berät über Sondierungen und Zukunft von Parteichef Seehofer

In München wird für Donnerstag eine Entscheidung über die weitere politische Zukunft des CSU-Vorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) erwartet. Seehofer will zunächst der CSU-Landtagsfraktion (12.00 Uhr) und dann dem CSU-Vorstand (18.00 Uhr) über die gescheiterten Sondierungsverhandlungen für eine Jamaika-Koalition berichten. Außerdem will er seine Pläne für die künftige personelle Aufstellung der CSU benennen.


23/11/2017 - 02:47

IG Metall-Chef macht Siemens wegen Streichungsplänen Kampfansage

Angesichts der geplanten Stellenstreichungen und Standortschließungen bei Siemens hat IG Metall-Chef Jörg Hofmann dem Konzern eine Kampfansage gemacht. Seine Gewerkschaft werde "nun ordentlich Krawall machen", sagte Hofmann der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Wir werden die Beschäftigten ganz bestimmt nicht alleine ihrem Schicksal überlassen." Zu Streiks bei dem Konzern wollte Hofmann sich nicht konkret äußern.

IG Metall-Chef macht Siemens wegen Streichungsplänen Kampfansage

Angesichts der geplanten Stellenstreichungen und Standortschließungen bei Siemens hat IG Metall-Chef Jörg Hofmann dem Konzern eine Kampfansage gemacht. Seine Gewerkschaft werde "nun ordentlich Krawall machen", sagte Hofmann der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Wir werden die Beschäftigten ganz bestimmt nicht alleine ihrem Schicksal überlassen." Zu Streiks bei dem Konzern wollte Hofmann sich nicht konkret äußern.


23/11/2017 - 02:21

Französische Justiz lässt russischen Milliardär unter strengen Auflagen frei

Nach seiner Festnahme am Montagabend im südfranzösischen Nizza ist der russische Politiker und Milliardär Suleiman Kerimow unter strengen Auflagen freigekommen. Kerimow müsse seinen Pass abgeben, eine Kaution von fünf Millionen Euro hinterlegen und dürfe das Département Alpes-Maritimes nicht verlassen, teilte der zuständige Staatsanwalt, Jean-Michel Prêtre, in der Nacht zu Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP mit. Gegen Kerimow wurde demnach ein offizielles Ermittlungsverfahren wegen Geldwäsche eingeleitet.

Französische Justiz lässt russischen Milliardär unter strengen Auflagen frei

Nach seiner Festnahme am Montagabend im südfranzösischen Nizza ist der russische Politiker und Milliardär Suleiman Kerimow unter strengen Auflagen freigekommen. Kerimow müsse seinen Pass abgeben, eine Kaution von fünf Millionen Euro hinterlegen und dürfe das Département Alpes-Maritimes nicht verlassen, teilte der zuständige Staatsanwalt, Jean-Michel Prêtre, in der Nacht zu Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP mit. Gegen Kerimow wurde demnach ein offizielles Ermittlungsverfahren wegen Geldwäsche eingeleitet.

23/11/2017 - 05:53

Argentinische Marine prüft auf Suche nach verschollenem U-Boot Geräusch im Meer

Auf der Suche nach dem verschollenen argentinischen U-Boot "ARA San Juan" überprüft die Marine nun ein ungewöhnliches Geräusch im Südatlantik als mögliche Spur. Nach neuen Erkenntnissen habe es knapp drei Stunden nach der letzten Kommunikation mit der "ARA San Juan" am 15. November rund 50 Kilometer vom letzten bekannten Standort des U-Boots entfernt eine "hydro-akustische Anomalie" im Meer gegeben, sagte der Sprecher der argentinischen Marine, Enrique Balbi, am Mittwoch (Ortszeit).

Argentinische Marine prüft auf Suche nach verschollenem U-Boot Geräusch im Meer

Auf der Suche nach dem verschollenen argentinischen U-Boot "ARA San Juan" überprüft die Marine nun ein ungewöhnliches Geräusch im Südatlantik als mögliche Spur. Nach neuen Erkenntnissen habe es knapp drei Stunden nach der letzten Kommunikation mit der "ARA San Juan" am 15. November rund 50 Kilometer vom letzten bekannten Standort des U-Boots entfernt eine "hydro-akustische Anomalie" im Meer gegeben, sagte der Sprecher der argentinischen Marine, Enrique Balbi, am Mittwoch (Ortszeit).


23/11/2017 - 05:47

Ex-Mannschaftsarzt der US-Turnerinnen gibt sexuellen Missbrauch vor Gericht zu

Der frühere Mannschaftsarzt der US-Turnerinnen, Larry Nassar, hat sich im Prozess wegen zahlreicher Fälle von sexuellem Missbrauch in einigen Punkten schuldig bekannt. Im Rahmen einer Vereinbarung mit dem Gericht erklärte er sich am Mittwoch in sieben der insgesamt 22 Anklagepunkte schuldig. Nassar war fast 30 Jahre lang der Arzt des US-Turnerinnenteams. Er soll in dieser Zeit mehr als 120 Sportlerinnen sexuell missbraucht haben.

Ex-Mannschaftsarzt der US-Turnerinnen gibt sexuellen Missbrauch vor Gericht zu

Der frühere Mannschaftsarzt der US-Turnerinnen, Larry Nassar, hat sich im Prozess wegen zahlreicher Fälle von sexuellem Missbrauch in einigen Punkten schuldig bekannt. Im Rahmen einer Vereinbarung mit dem Gericht erklärte er sich am Mittwoch in sieben der insgesamt 22 Anklagepunkte schuldig. Nassar war fast 30 Jahre lang der Arzt des US-Turnerinnenteams. Er soll in dieser Zeit mehr als 120 Sportlerinnen sexuell missbraucht haben.


23/11/2017 - 05:24

Grausamer Mord von Jugendbande Mara Salvatrucha in den USA

In den USA sorgt ein besonders grausamer Mord, der der Jugendbande Mara Salvatrucha zugeschrieben wird, für Schlagzeilen: Dem Opfer wurden der Kopf abgetrennt und das Herz aus der Brust geschnitten, wie örtliche Medien am Mittwoch (Ortszeit) berichteten. Die Leiche weise mehr als hundert Stichwunden auf, teilte die Polizei des Bezirks Montgomery mit. Sie wurde demnach in Wheaton, einem Vorort der US-Hauptstadt Washington im Bundesstaat Maryland, entdeckt.

Grausamer Mord von Jugendbande Mara Salvatrucha in den USA

In den USA sorgt ein besonders grausamer Mord, der der Jugendbande Mara Salvatrucha zugeschrieben wird, für Schlagzeilen: Dem Opfer wurden der Kopf abgetrennt und das Herz aus der Brust geschnitten, wie örtliche Medien am Mittwoch (Ortszeit) berichteten. Die Leiche weise mehr als hundert Stichwunden auf, teilte die Polizei des Bezirks Montgomery mit. Sie wurde demnach in Wheaton, einem Vorort der US-Hauptstadt Washington im Bundesstaat Maryland, entdeckt.


23/11/2017 - 04:27

Polizei dringt in australisches Flüchtlingslager in Papua-Neuguinea ein

Nach der Besetzung eines seit Oktober geschlossenen australischen Flüchtlingslagers in Papua-Neuguinea hat sich die Polizei am Donnerstag Zutritt verschafft. Einige der Flüchtlinge, die das Lager in Manus seit drei Wochen besetzen, veröffentlichten in sozialen Netzwerken Fotos und Videos von dem Polizeieinsatz.

Polizei dringt in australisches Flüchtlingslager in Papua-Neuguinea ein

Nach der Besetzung eines seit Oktober geschlossenen australischen Flüchtlingslagers in Papua-Neuguinea hat sich die Polizei am Donnerstag Zutritt verschafft. Einige der Flüchtlinge, die das Lager in Manus seit drei Wochen besetzen, veröffentlichten in sozialen Netzwerken Fotos und Videos von dem Polizeieinsatz.


23/11/2017 - 03:30

Vier Tote bei Anti-Terror-Einsatz in georgischer Hauptstadt Tiflis

Bei einem Anti-Terroreinsatz in der georgischen Hauptstadt Tiflis sind am Mittwoch ein Polizist und drei mutmaßliche Terroristen getötet worden. Vier weitere Beamte seien verletzt worden, teilte eine Sprecherin der Sicherheitskräfte am Abend nach dem mehr als 20-stündigen Einsatz mit. Bei einer Razzia gegen Terrorverdächtige hatten diese laut Polizei das Feuer eröffnet. Mindestens ein Verdächtiger sei festgenommen worden.

Vier Tote bei Anti-Terror-Einsatz in georgischer Hauptstadt Tiflis

Bei einem Anti-Terroreinsatz in der georgischen Hauptstadt Tiflis sind am Mittwoch ein Polizist und drei mutmaßliche Terroristen getötet worden. Vier weitere Beamte seien verletzt worden, teilte eine Sprecherin der Sicherheitskräfte am Abend nach dem mehr als 20-stündigen Einsatz mit. Bei einer Razzia gegen Terrorverdächtige hatten diese laut Polizei das Feuer eröffnet. Mindestens ein Verdächtiger sei festgenommen worden.


23/11/2017 - 03:28

Amnesty: Gewaltzunahme in Teilen Kolumbiens ein Jahr nach Frieden mit Farc

Ein Jahr nach der Unterzeichnung des Friedensabkommens zwischen der kolumbianischen Regierung und der Farc-Guerilla nimmt die Gewalt nach Angaben von Amnesty International in einigen Gebieten des Landes wieder zu. In den von den FARC verlassenen Gebieten kämpften nun andere Guerilla-Gruppen und Paramilitärs um die Vorherrschaft, heißt es in einem am Mittwoch in Bogotá vorgestellten Amnesty-Bericht.

Amnesty: Gewaltzunahme in Teilen Kolumbiens ein Jahr nach Frieden mit Farc

Ein Jahr nach der Unterzeichnung des Friedensabkommens zwischen der kolumbianischen Regierung und der Farc-Guerilla nimmt die Gewalt nach Angaben von Amnesty International in einigen Gebieten des Landes wieder zu. In den von den FARC verlassenen Gebieten kämpften nun andere Guerilla-Gruppen und Paramilitärs um die Vorherrschaft, heißt es in einem am Mittwoch in Bogotá vorgestellten Amnesty-Bericht.


23/11/2017 - 03:13

Macron empfängt polnische Regierungschefin Szydlo

Der französische Präsident Emmanuel Macron empfängt am Donnerstag die polnische Regierungschefin Beata Szydlo (12.30 Uhr). Die Beziehungen beider Länder sind durch einen Streit über osteuropäische Billig-Arbeiter belastet. Um Lohn- und Sozialdumping zu verhindern, hat Macron gemeinsam mit Deutschland im Oktober eine Verschärfung der EU-Entsenderichtlinie auf den Weg gebracht. Polen und andere osteuropäische Länder sind dagegen.

Macron empfängt polnische Regierungschefin Szydlo

Der französische Präsident Emmanuel Macron empfängt am Donnerstag die polnische Regierungschefin Beata Szydlo (12.30 Uhr). Die Beziehungen beider Länder sind durch einen Streit über osteuropäische Billig-Arbeiter belastet. Um Lohn- und Sozialdumping zu verhindern, hat Macron gemeinsam mit Deutschland im Oktober eine Verschärfung der EU-Entsenderichtlinie auf den Weg gebracht. Polen und andere osteuropäische Länder sind dagegen.

23/11/2017 - 03:14

Deutsch-russisches Diskussionsforum: 16. Petersburger Dialog startet in Berlin

Vor dem Hintergrund heftiger Spannungen mit Moskau beginnt am Donnerstag in Berlin der diesjährige Petersburger Dialog. Russischen und deutschen Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur soll das Gesprächsforum einen Rahmen für den Austausch bieten. Die zweitägige Veranstaltung beginnt um 16.00 Uhr im Roten Rathaus unter anderem mit Grußworten des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller und des russischen Botschafters Wladimir Grinin.

Deutsch-russisches Diskussionsforum: 16. Petersburger Dialog startet in Berlin

Vor dem Hintergrund heftiger Spannungen mit Moskau beginnt am Donnerstag in Berlin der diesjährige Petersburger Dialog. Russischen und deutschen Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur soll das Gesprächsforum einen Rahmen für den Austausch bieten. Die zweitägige Veranstaltung beginnt um 16.00 Uhr im Roten Rathaus unter anderem mit Grußworten des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller und des russischen Botschafters Wladimir Grinin.


23/11/2017 - 03:13

CSU berät über Sondierungen und Zukunft von Parteichef Seehofer

In München wird für Donnerstag eine Entscheidung über die weitere politische Zukunft des CSU-Vorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) erwartet. Seehofer will zunächst der CSU-Landtagsfraktion (12.00 Uhr) und dann dem CSU-Vorstand (18.00 Uhr) über die gescheiterten Sondierungsverhandlungen für eine Jamaika-Koalition berichten. Außerdem will er seine Pläne für die künftige personelle Aufstellung der CSU benennen.

CSU berät über Sondierungen und Zukunft von Parteichef Seehofer

In München wird für Donnerstag eine Entscheidung über die weitere politische Zukunft des CSU-Vorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) erwartet. Seehofer will zunächst der CSU-Landtagsfraktion (12.00 Uhr) und dann dem CSU-Vorstand (18.00 Uhr) über die gescheiterten Sondierungsverhandlungen für eine Jamaika-Koalition berichten. Außerdem will er seine Pläne für die künftige personelle Aufstellung der CSU benennen.


23/11/2017 - 00:08

NRW-SPD-Chef: "Stabilitätspakt" zur Stützung von Minderheitsregierung denkbar

Der Chef der nordrhein-westfälischen SPD, Michael Groschek, hat sich offen für einen "Stabilitätspakt" mit der Union gezeigt, um eine Minderheitsregierung auf Bundesebene zu ermöglichen. "Eine Minderheitsregierung hat in Hessen und NRW gut funktioniert", sagte Groschek dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagsausgabe). Für den Bund könne er sich "vorstellen, dass die SPD mit der Minderheitsregierung einen Stabilitätspakt vereinbart", der ein gemeinsames Vorgehen in zentralen Fragen regele.

NRW-SPD-Chef:

Der Chef der nordrhein-westfälischen SPD, Michael Groschek, hat sich offen für einen "Stabilitätspakt" mit der Union gezeigt, um eine Minderheitsregierung auf Bundesebene zu ermöglichen. "Eine Minderheitsregierung hat in Hessen und NRW gut funktioniert", sagte Groschek dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagsausgabe). Für den Bund könne er sich "vorstellen, dass die SPD mit der Minderheitsregierung einen Stabilitätspakt vereinbart", der ein gemeinsames Vorgehen in zentralen Fragen regele.


22/11/2017 - 18:39

Unter Anschlagsverdacht festgenommene Syrer kommen wieder frei

Der Verdacht der Anschlagsplanung gegen sechs in Deutschland festgenommene Syrer hat sich nicht erhärtet: Die Männer sollten daher am Mittwoch wieder freigelassen werden, wie ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main der Nachrichtenagentur AFP sagte. "Es gibt keine dringenden Hinweise auf die Vorbereitung eines Anschlags oder einer IS-Mitgliedschaft." Daher habe die Generalstaatsanwaltschaft davon abgesehen, Haftbefehle zu beantragen.

Unter Anschlagsverdacht festgenommene Syrer kommen wieder frei

Der Verdacht der Anschlagsplanung gegen sechs in Deutschland festgenommene Syrer hat sich nicht erhärtet: Die Männer sollten daher am Mittwoch wieder freigelassen werden, wie ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main der Nachrichtenagentur AFP sagte. "Es gibt keine dringenden Hinweise auf die Vorbereitung eines Anschlags oder einer IS-Mitgliedschaft." Daher habe die Generalstaatsanwaltschaft davon abgesehen, Haftbefehle zu beantragen.


22/11/2017 - 17:08

Bewährungsstrafe in Prozess um Massendrogenrausch bei Seminar in Handeloh

Im Prozess um den aufsehenerregenden Massenrausch bei einem Seminar zur Bewusstseinserweiterung in Handeloh hat das Stader Landgericht den Veranstalter am Mittwoch zu einer Haftstrafe von einem Jahr und drei Monaten auf Bewährung verurteilt. Wie eine Gerichtssprecherin in der niedersächsischen Stadt sagte, blieb die Kammer damit unter der Forderung der Staatsanwaltschaft.

Bewährungsstrafe in Prozess um Massendrogenrausch bei Seminar in Handeloh

Im Prozess um den aufsehenerregenden Massenrausch bei einem Seminar zur Bewusstseinserweiterung in Handeloh hat das Stader Landgericht den Veranstalter am Mittwoch zu einer Haftstrafe von einem Jahr und drei Monaten auf Bewährung verurteilt. Wie eine Gerichtssprecherin in der niedersächsischen Stadt sagte, blieb die Kammer damit unter der Forderung der Staatsanwaltschaft.


22/11/2017 - 16:22

Große Koalition übernimmt Regierungsgeschäfte in Niedersachsen

Fünfeinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Niedersachsen hat die große Koalition aus SPD und CDU die Regierung übernommen. Am Mittwoch bestätigte der Landtag in Hannover Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) für weitere fünf Jahre in seinem Amt, danach bestätigte das Parlament das von dem 58-Jährigen ernannte Kabinett.

Große Koalition übernimmt Regierungsgeschäfte in Niedersachsen

Fünfeinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Niedersachsen hat die große Koalition aus SPD und CDU die Regierung übernommen. Am Mittwoch bestätigte der Landtag in Hannover Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) für weitere fünf Jahre in seinem Amt, danach bestätigte das Parlament das von dem 58-Jährigen ernannte Kabinett.


22/11/2017 - 16:22

Rentenbeitrag soll 2018 auf 18,6 Prozent sinken - nach 2022 aber wieder steigen

Der Beitrag zur gesetzlichen Rentenversicherung soll zum Jahreswechsel um 0,1 Prozentpunkte auf 18,6 Prozent sinken. Das teilte die geschäftsführende Arbeitsministerin Katarina Barley (SPD) am Mittwoch in Berlin nach einem entsprechenden Kabinettsbeschluss mit. Nach 2022 dürfte der Beitrag wieder steigen. Die Deutsche Rentenversicherung Bund bekräftigte die Erwartung einer deutlichen Rentenerhöhung Mitte kommenden Jahres.

Rentenbeitrag soll 2018 auf 18,6 Prozent sinken - nach 2022 aber wieder steigen

Der Beitrag zur gesetzlichen Rentenversicherung soll zum Jahreswechsel um 0,1 Prozentpunkte auf 18,6 Prozent sinken. Das teilte die geschäftsführende Arbeitsministerin Katarina Barley (SPD) am Mittwoch in Berlin nach einem entsprechenden Kabinettsbeschluss mit. Nach 2022 dürfte der Beitrag wieder steigen. Die Deutsche Rentenversicherung Bund bekräftigte die Erwartung einer deutlichen Rentenerhöhung Mitte kommenden Jahres.

23/11/2017 - 02:47

IG Metall-Chef macht Siemens wegen Streichungsplänen Kampfansage

Angesichts der geplanten Stellenstreichungen und Standortschließungen bei Siemens hat IG Metall-Chef Jörg Hofmann dem Konzern eine Kampfansage gemacht. Seine Gewerkschaft werde "nun ordentlich Krawall machen", sagte Hofmann der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Wir werden die Beschäftigten ganz bestimmt nicht alleine ihrem Schicksal überlassen." Zu Streiks bei dem Konzern wollte Hofmann sich nicht konkret äußern.

IG Metall-Chef macht Siemens wegen Streichungsplänen Kampfansage

Angesichts der geplanten Stellenstreichungen und Standortschließungen bei Siemens hat IG Metall-Chef Jörg Hofmann dem Konzern eine Kampfansage gemacht. Seine Gewerkschaft werde "nun ordentlich Krawall machen", sagte Hofmann der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Wir werden die Beschäftigten ganz bestimmt nicht alleine ihrem Schicksal überlassen." Zu Streiks bei dem Konzern wollte Hofmann sich nicht konkret äußern.


22/11/2017 - 17:43

Air-Berlin-Beschäftigte demonstrieren für Erhalt ihrer Arbeitsplätze

Mehr als tausend Beschäftigte der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin sowie Unterstützer haben am Mittwoch in der Hauptstadt für den Erhalt der Jobs bei der Airline demonstriert. Verdi-Sprecher Andreas Splanemann sprach am Nachmittag von rund 1300 Teilnehmern aus dem gesamten Bundesgebiet, das habe die Erwartungen der Gewerkschaft "bei weitem übertroffen". Die Stimmung sei "kämpferisch" gewesen, die Betroffenen hätten ihre Enttäuschung über die Lage bei Air Berlin "deutlich zum Ausdruck gebracht", sagte er AFP.

Air-Berlin-Beschäftigte demonstrieren für Erhalt ihrer Arbeitsplätze

Mehr als tausend Beschäftigte der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin sowie Unterstützer haben am Mittwoch in der Hauptstadt für den Erhalt der Jobs bei der Airline demonstriert. Verdi-Sprecher Andreas Splanemann sprach am Nachmittag von rund 1300 Teilnehmern aus dem gesamten Bundesgebiet, das habe die Erwartungen der Gewerkschaft "bei weitem übertroffen". Die Stimmung sei "kämpferisch" gewesen, die Betroffenen hätten ihre Enttäuschung über die Lage bei Air Berlin "deutlich zum Ausdruck gebracht", sagte er AFP.


22/11/2017 - 16:36

Paypal-Käuferschutz lässt Händler nicht ohne Rechte dastehen

Der "Käuferschutz" beim Zahlungsdienstleister Paypal führt nicht dazu, dass ein Käufer nach Rückbuchung des Kaufpreises automatisch von allen Zahlungen befreit ist. Der Händler kann sich dann direkt an den Kunden wenden und von ihm erneut die Zahlung verlangen, wie am Mittwoch der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschied. Nach einem erfolglosen Käuferschutz-Antrag können danach umgekehrt aber auch die Kunden direkt gegen die Händler vorgehen. (Az: VIII ZR 83/16 und VIII ZR 213/16)

Paypal-Käuferschutz lässt Händler nicht ohne Rechte dastehen

Der "Käuferschutz" beim Zahlungsdienstleister Paypal führt nicht dazu, dass ein Käufer nach Rückbuchung des Kaufpreises automatisch von allen Zahlungen befreit ist. Der Händler kann sich dann direkt an den Kunden wenden und von ihm erneut die Zahlung verlangen, wie am Mittwoch der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschied. Nach einem erfolglosen Käuferschutz-Antrag können danach umgekehrt aber auch die Kunden direkt gegen die Händler vorgehen. (Az: VIII ZR 83/16 und VIII ZR 213/16)


22/11/2017 - 15:36

Unions-Abgeordnete fordern Perspektive für sächsische Siemens-Standorte

Anlässlich der angekündigten Schließung der Siemens-Werke in Görlitz und Leipzig hat die Landesgruppe Sachsen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Perspektive für die betroffenen Standorte und Mitarbeiter gefordert. "Wir können diese Entscheidung nach den vielen Jahren des erfolgreichen Engagements von Siemens in den ostdeutschen Bundesländern nicht nachvollziehen", erklärte der Landesgruppenvorsitzende Thomas de Maizière (CDU).

Unions-Abgeordnete fordern Perspektive für sächsische Siemens-Standorte

Anlässlich der angekündigten Schließung der Siemens-Werke in Görlitz und Leipzig hat die Landesgruppe Sachsen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Perspektive für die betroffenen Standorte und Mitarbeiter gefordert. "Wir können diese Entscheidung nach den vielen Jahren des erfolgreichen Engagements von Siemens in den ostdeutschen Bundesländern nicht nachvollziehen", erklärte der Landesgruppenvorsitzende Thomas de Maizière (CDU).


22/11/2017 - 15:02

Vergleich im Streit um Überstunden bei Leiharbeit

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt kann nicht wie erwartet über den Ausgleich von Überstunden bei Leiharbeitnehmern entscheiden. Wie das BAG mitteilte, haben sich die Parteien am Mittwoch während einer Unterbrechung der Verhandlung auf einen Vergleich geeinigt. (Az: 4 AZR 140/16)

Vergleich im Streit um Überstunden bei Leiharbeit

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt kann nicht wie erwartet über den Ausgleich von Überstunden bei Leiharbeitnehmern entscheiden. Wie das BAG mitteilte, haben sich die Parteien am Mittwoch während einer Unterbrechung der Verhandlung auf einen Vergleich geeinigt. (Az: 4 AZR 140/16)


22/11/2017 - 14:46

Apple räumt überlange Beschäftigung chinesischer Schüler bei Zulieferer ein

Apple hat eingeräumt, dass sein Zulieferer Foxconn in China Schüler in überlangen Schichten zur Fertigung des neuen iPhones beschäftigt hat. Der Konzern erklärte dazu am Mittwoch außerdem, "umgehend" tätig geworden zu sein, nachdem er davon erfahren habe. Die "Financial Times" hatte zuvor berichtet, dass 3000 Schüler aus dem zentralchinesischen Zhengzhou bis zu elf Stunden am Tag für das taiwanische Unternehmen Foxconn gearbeitet hätten.

Apple räumt überlange Beschäftigung chinesischer Schüler bei Zulieferer ein

Apple hat eingeräumt, dass sein Zulieferer Foxconn in China Schüler in überlangen Schichten zur Fertigung des neuen iPhones beschäftigt hat. Der Konzern erklärte dazu am Mittwoch außerdem, "umgehend" tätig geworden zu sein, nachdem er davon erfahren habe. Die "Financial Times" hatte zuvor berichtet, dass 3000 Schüler aus dem zentralchinesischen Zhengzhou bis zu elf Stunden am Tag für das taiwanische Unternehmen Foxconn gearbeitet hätten.


22/11/2017 - 13:31

EU bringt Vorgaben zur Reduzierung von Acrylamid in Lebensmitteln auf den Weg

Die Europäische Union hat schärfere Regeln zur Eindämmung des gesundheitsschädlichen Stoffs Acrylamid in Pommes Frites, Chips und Gebäck auf den Weg gebracht. Wie zwei Sprecherinnen der EU-Kommission am Mittwoch bestätigten, einigten sich die Mitgliedstaaten am Vortag abschließend auf eine entsprechende Verordnung. Bereits im Juli hatten 22 Länder den Vorschlägen der Kommission zugestimmt. Über die Einigung hatten am Mittwoch zuerst die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichtet.

EU bringt Vorgaben zur Reduzierung von Acrylamid in Lebensmitteln auf den Weg

Die Europäische Union hat schärfere Regeln zur Eindämmung des gesundheitsschädlichen Stoffs Acrylamid in Pommes Frites, Chips und Gebäck auf den Weg gebracht. Wie zwei Sprecherinnen der EU-Kommission am Mittwoch bestätigten, einigten sich die Mitgliedstaaten am Vortag abschließend auf eine entsprechende Verordnung. Bereits im Juli hatten 22 Länder den Vorschlägen der Kommission zugestimmt. Über die Einigung hatten am Mittwoch zuerst die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichtet.

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