EU-Gipfel berät Kampf gegen Steuerhinterziehung

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger erwartet vom EU-Gipfel in Brüssel ein Zeichen für einen verstärkten Kampf gegen Steuerhinterziehung. "Die Chancen stehen gut", sagte Oettinger im Deutschlandfunk. "Auch die Regierungen von Wien und Luxemburg haben erkannt, dass man auf Dauer nicht einen unfairen Wettbewerb mit geringen Steuern oder gar mit Schwarzgeld betreiben kann." Davon müssten auch Nachbarn der EU wie die Schweiz überzeugt werden.

Nur vier Banken haben offenbar Dispozinsen gesenkt

Auch rund drei Wochen nach der Leitzinssenkung der Europäischen Zentralbank (EZB) auf ein historisches Tief haben die meisten Banken nach einem Medienbericht ihre Dispozinsen nicht herabgesetzt. Wie die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf eine Befragung der Institute berichtet, senkten nur vier Banken ihre Zinsen: die Deutsche Bank, die Norisbank, die Berliner Bank und die Comdirect Bank. Die Santander Consumer Bank sowie ihre Zweigniederlassung Santander Bank wollten am 1.

Syriens Armee: Israelisches Fahrzeug auf Golan zerstört

Die syrische Armee hat nach eigenen Angaben ein israelisches Militärfahrzeug auf den Golan-Höhen zerstört. Das Fahrzeug habe die Waffenstillstandslinie überquert und sei auf den Ort Bir-Adscham im syrischen Teil der Golan-Höhen zugefahren, erklärte der syrische Generalstab im Staatsfernsehen. Die Streitkräfte hätten das Fahrzeug "mit allem, was es transportierte", zerstört. In der Mitteilung wurden keine Angaben dazu gemacht, wann sich der Vorfall abgespielt haben soll.

"The Doors"-Mitgründer Manzarek gestorben

Der "The Doors"-Mitgründer und Keyborder Ray Manzarek ist nach einem langen Kampf gegen den Krebs in Deutschland gestorben. Der US-Musiker sei am Montag im Alter von 74 Jahren in einer Klinik in Rosenheim gestorben, wo er zur Behandlung gewesen sei, teilte die Band auf ihrer Facebook-Seite mit. Seine Frau und seine Brüder seien in den letzten Stunden bei ihm gewesen.

Mehr als 90 Tote bei Tornado im US-Bundesstaat Oklahoma

Ein Tornado im US-Bundesstaat Oklahoma hat mehr als 90 Menschen in den Tod gerissen und eine Schneise der Verwüstung hinterlassen. Mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 320 Stundenkilometern fegte der Wirbelsturm über Moore, einen Vorort von Oklahoma City, hinweg, verwüstete ganze Straßenzüge und schleuderte Autos wie Spielzeuge durch die Luft. Die Rettungskräfte meldeten 91 Tote, es werden aber weitere Opfer befürchtet.

Urteil gegen Guatemalas Ex-Machthaber Montt aufgehoben

Guatemalas Verfassungsgericht hat das Urteil gegen den ehemaligen Militärmachthaber Efraín Ríos Montt aufgehoben. Die Verurteilung zu 80 Jahren Haft wegen Völkermords und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sei nichtig, teilte das Gericht mit. Es gab damit mit einem Votum von drei zu zwei Stimmen einem Antrag der Verteidigung statt, die Schlussphase der mündlichen Verhandlung muss nun wiederholt werden.

US-Senat wirft Apple Steuertricksereien vor

Der US-Computerkonzern Apple hat durch ein komplexes Geflecht aus vielfach im Ausland angesiedelten Firmen in den USA Steuerzahlungen in zweistelliger Milliardenhöhe vermieden. Dies stellt ein Bericht des US-Senats fest, der in der Parlamentskammer diskutiert werden soll. Die Untersuchung wirft Apple zwar nicht vor, illegal gehandelt zu haben, verdeutlicht aber Gesetzeslücken in den USA, die viele Großkonzerne massiv zur Steuervermeidung nutzen.

Rechnungshof will Bericht zu Drohnenprojekt vorlegen

Der Bundesrechnungshof will noch vor der Sommerpause dem Haushaltsausschuss einen Bericht zu dem von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gestoppten Drohnenprojekt Euro Hawk vorlegen. In dem Bericht werde auch auf die Schwierigkeiten des Rechnungshofes bei der Prüfung des Projektes hingewiesen, sagte ein Sprecher der Behörde in Bonn der Nachrichtenagentur AFP. Bis heute habe der Rechnungshof nicht alle vom Verteidigungsministerium angeforderten Unterlagen erhalten.

Mindestens 13 Tote bei Serie von Anschlägen im Irak

Bei einer Serie von Autobombenanschlägen im Irak sind nach offiziellen Angaben mindestens 13 Menschen getötet worden. Bei einem Doppelanschlag in der südlichen Hafenstadt Basra kamen sieben Menschen ums Leben, wie Mediziner und Sicherheitskräfte mitteilten. Bei acht Anschlägen in der Hauptstadt Bagdad starben insgesamt sechs Menschen. Insgesamt wurden bei den Attentaten mehr als 90 Menschen verletzt.

Cameron fordert Steuerparadiese zur Zusammenarbeit auf

Der britische Premierminister David Cameron hat an die zu seinem Land gehörenden Steueroasen appelliert, beim Kampf gegen Steuerhinterziehung mitzuwirken. Cameron wandte sich in einem Brief an zehn Überseegebiete und Kronbesitzungen, darunter die Kanalinseln Jersey und Guernsey sowie Gibraltar und die Bermudas. Er forderte die führenden Politiker der Gebiete unter anderem auf, den Austausch von Steuerdaten zu unterstützen.

Bayerns Staatskanzlei weiß seit Jahren von Familienjobs

In der Verwandtenaffäre des bayerischen Landtags war die Regierungszentrale von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) schon seit Jahren über die heute strittige Praxis der Beschäftigung naher Verwandter informiert. Der damalige Staatskanzleichef Siegfried Schneider (CSU) bestätigte, im Jahr 2009 an einer Sitzung des Ältestenrats des Landtags teilgenommen zu haben, in der es um die in die Kritik geratene Altfallregelung ging.

NSU-Kommission verlangt mehr Austausch zwischen Behörden

Die "Bund-Länder Expertenkommission Rechtsterrorismus" zur NSU-Mordserie verlangt von den Sicherheitsbehörden einen besseren Informationsaustausch. "Die Defizite beruhen in erster Linie auf dem unzureichenden Austausch von Informationen zwischen Verfassungsschutz-, Polizei- und Justizbehörden", zitiert die "Welt" aus dem Abschlussbericht des Gremiums.

De Maizière wegen Drohnen-Pannen weiter unter Beschuss

Wegen der Drohnen-Panne gerät Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) unter immer heftigeren Beschuss der Opposition. SPD-Politiker werfen ihm "Ministerversagen" vor und verlangen die Absetzung seines Staatssekretärs. Die Hinweise verdichteten sich, dass der Ressortchef früh mit dem Scheitern des Euro-Hawk-Projektes hätte rechnen müssen.

Iris Berben spielt die Cosima in Drama um Wagners Erbe

Iris Berben wird als einflussreiche zweite Ehefrau Richard Wagners, Cosima, in einem ZDF-Familiendrama um das Erbe des berühmten Komponisten zu sehen sein. Nach Angaben des Senders beginnen die Dreharbeiten für den Film kurz nach dem Geburtstag von Wagner, der an diesem Mittwoch 200 Jahre alt geworden wäre.

Den Komponisten verkörpert Justus von Dohnányi. Die Handlung beginnt nach dem Tod Wagners und thematisiert unter anderem den Umgang mit dem Werk des Komponisten.

Altkanzler Kohl mahnt Deutsche zur Zuversicht

Altkanzler Helmut Kohl (CDU) hat an die Deutschen appelliert, trotz mancher Schwierigkeiten in Folge der deutschen Einheit Zuversicht zu zeigen. "Natürlich ist nicht alles Gold, was glänzt. Nicht alles, was wir uns vorgenommen haben, haben wir erreicht", sagte Kohl bei einem Festakt der bayerischen Staatsregierung zu seinen Ehren in Hof. Aber es gebe keinen Grund zu resignieren. "Wir haben Deutschland wieder vereint. Mehr kann man überhaupt nicht erwarten."

Deutscher kann trotz Steuerverfahren aus China ausreisen

Wenige Tage vor dem Besuch des neuen chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang in Berlin hat Außenminister Guido Westerwelle (FDP) die Ausreise eines deutschen Kunstspediteurs aus China bekanntgegeben, gegen den die dortigen Behörden wegen Steuerhinterziehung ermitteln. Nils Jennrich habe China verlassen, erklärte Westerwelle in Berlin. Der aus Schleswig-Holstein stammende Mann war Ende März 2012 in China inhaftiert worden.

Zahl der Strafgefangenen in Deutschland ist rückläufig

Die Zahl der Strafgefangenen in Deutschland ist weiter gesunken: Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden bekanntgab, verbüßten am 31. März vergangenen Jahres rund 57.600 Menschen eine Freiheits- oder eine Jugendstrafe in einer deutschen Justizvollzugsanstalt. 2007 hatte die Zahl mit knapp 64.300 den bisherigen Höchststand im vereinten Deutschland erreicht.

Suche nach Peggys Leiche bleibt erfolglos

In dem mysteriösen Mordfall Peggy hat die Polizei auch zwölf Jahre nach dem Verschwinden des Kindes weiter keine Spur von der Leiche. Die bei umfangreichen Grabungen auf einem Grundstück in der Nachbarschaft des Elternhauses der Neunjährigen im fränkischen Lichtenberg gefundenen Knochenteile stammten nicht von Peggy, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Bayreuth. Dies sei das Zwischenergebnis einer Laboruntersuchung.

Cannabis: Streit um bundesweite Straffreiheitsgrenze

Vor dem Treffen der Innenministerkonferenz hat sich Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) gegen eine bundesweite Straffreiheitsgrenze beim Besitz von Cannabis ausgesprochen. "Wir brauchen keine Diskussion über angebliche Freigrenzen", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Schon heute könnten die Richter bei Kleinstmengen von einer Strafe absehen. Er hoffe, dass sich diese Grenze "bei sechs Gramm und nicht höher einpendelt".

1989 offenbar 189.000 inoffizielle Stasi-Mitarbeiter

Zum Ende der DDR gab es nach Angaben der Bundesregierung rund 189.000 Inoffizielle Mitarbeiter (IM) des Ministeriums für Staatssicherheit. Dies habe die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei im Bundestag mitgeteilt, wie die in Halle erscheinende "Mitteldeutschen Zeitung" berichtete. Demnach waren 1989 auch 3000 bis 3500 Bundesbürger als IM geführt.

Wirtschaft warnt vor Abwanderung von Unternehmen in USA

Führende Wirtschaftsverbände haben angesichts hoher Energiekosten vor einer Abwanderung deutscher Unternehmen in die USA gewarnt. Die US-Regierung unter Präsident Barack Obama habe mit ihrer Unterstützung der Gasförderung im Inland für sinkende Energiepreise gesorgt, sagte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Ulrich Grillo, dem "Handelsblatt". "Das bedeutet für uns, dass einige Unternehmen verstärkt dort investieren werden."

Deutschland verwertet mehr als drei Viertel seines Mülls

Deutschland verarbeitet mehr als drei Viertel seiner Abfälle zu neuen Stoffen oder erzeugt daraus Energie. 77,6 Prozent der Abfälle oder rund 300 Millionen Tonnen seien 2011 verwertet worden, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Insgesamt hätten sich in Deutschland 2011 knapp 387 Millionen Tonnen Abfall angehäuft. Dies seien 3,7 Prozent mehr gewesen als noch im Jahr zuvor.

Deutsche Bank: Kleinaktionäre fordern Boni-Rückzahlung

Vor der Hauptversammlung der Deutschen Bank in Frankfurt am Main haben Kleinaktionäre die Vorstände zur Rückzahlung ihrer Boni aufgefordert. Angesichts der vielen Skandale müssten Banker ihre Boni zurückzahlen, "wenn sich Geschäfte als verlustreich herausgestellt haben", sagte Klaus Nieding von der Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW) der "Süddeutschen Zeitung". Dies gelte nicht nur für Mitarbeiter der zweiten Reihe, sondern auch für Vorstände.

Neue Xbox One bringt Spiel und Fernsehen

Mit der neuen Version seiner Spielekonsole Xbox will der US-Technologiekonzern Microsoft Fernsehen, Internet und Videospiele in neuer Qualität in einem einzigen Gerät bündeln. Die Xbox One stehe für "eine neue Generation im Wohnzimmer", sagte Microsoft-Manager Don Mattrick in Redmond. Dank leistungsstarker Software könnten die Nutzer nahtlos zwischen den unterschiedlichen Funktionen des Gerätes hin- und herschalten.

Amazons neue Konzernzentrale hat Gewächshaus zum Vorbild

Der US-Onlinehändler Amazon nimmt sich bei der Planung seiner neuen Konzernzentrale in Seattle Gewächshäuser zum Vorbild. Der Internetriese veröffentlichte in dieser Woche Baupläne und Fotos seines neuen Stammsitzes, in dem die Mitarbeiter "in einem natürlicheren, parkähnlichen Umfeld arbeiten und Kontakte knüpfen können".

Spanische Azubis für Betriebe in Deutschland

Die Bundesregierung hat mit Spanien ein Abkommen zur Förderung von Ausbildung und Beschäftigung junger Spanier in Deutschland geschlossen. Das Abkommen wurde von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihrer spanischen Kollegin Fátima Báñez in Madrid unterzeichnet.

SAP will hunderte Autisten als IT-Experten einstellen

Der Software-Konzern SAP will verstärkt Menschen mit Autismus als IT-Spezialisten einstellen. Bis 2020 wolle das Unternehmen weltweit 650 Autisten als Softwaretester, Programmierer und Spezialisten für Datenqualitätssicherung beschäftigen, sagte ein SAP-Sprecher im baden-württembergischen Walldorf. Der Bundesverband zur Förderung von Menschen mit Autismus rief andere Konzerne auf, dem Vorbild des Dax-Konzerns zu folgen.

Finanztest: Mangelnder Verbraucherschutz bei Geldanlagen

Die Stiftung Warentest hat mangelnden Verbraucherschutz bei zahlreichen Geldanlagen kritisiert. Bei den seit einem Jahr vorgeschriebenen Informationsblättern gebe es "erhebliche Mängel", ergab eine Untersuchung der Zeitschrift "Finanztest". Diese Infoblätter sollen Verbraucher auf einen Blick über die Art der Anlage, Kosten und Risiken informieren.

EU-Pläne zum Schutz von Spareinlagen nehmen erste Hürde

EU-Pläne für europaweite Garantien zur Sicherung von Spareinlagen haben eine erste parlamentarische Hürde genommen. Im Europaparlament verabschiedete der Wirtschaftsausschuss eine Neuregelung, wonach Einlagen bis 100.000 Euro komplett geschützt werden sollen. Damit habe der Ausschuss die Lehren aus den "zyprischen Chaostagen" gezogen, sagte der SPD-Abgeordnete Peter Simon.

Ausstieg aus Tarifbindung: Karstadt-Personal streikt

Beschäftigte der kriselnden Warenhauskette Karstadt streiken heute gegen den Ausstieg des Unternehmens aus der Tarifbindung. Die Beschäftigten der Karstadt-Filiale im Main-Taunus-Zentrum in Sulzbach würden in einen befristeten Warnstreik treten, kündigte die Gewerkschaft Verdi an. Geplant seien Demonstrationen nach einer Betriebsversammlung.

Soderbergh bekräftigt langes Aussetzen im Filmgeschäft

Erfolgsregisseur Steven Soderbergh hat sein Vorhaben bekräftigt, lange Zeit und vielleicht überhaupt keine Filme mehr zu machen. "Ich werde eine Pause machen, absolut, aber ich kann nicht sagen, wie lang sie dauern wird", sagte Soderbergh beim Filmfestival in Cannes, wo er seinen neuesten Film "Behind the Candelabra" über den US-Pianisten Liberace vorstellt. Er könne auch nicht sagen , ob dieser Streifen mit Michael Douglas in der Hauptrolle sein letzter Film sei.

Schmuck-Diebstahl in Cannes: Fahndung nach drei Männern

Nach dem spektakulären Schmuck-Diebstahl beim Filmfestival von Cannes fahndet die Polizei nach drei Verdächtigen. Wie die Ermittler in Nizza mitteilten, werden die drei Männer verdächtigt, in der Nacht zum vergangenen Freitag durch eine Zwischentür in ein Hotelzimmer eingebrochen zu sein und Schmuck im Wert von einer Million Euro entwendet zu haben.

Russland moniert Abstimmung beim Eurovision Song Contest

Moskau sieht im Zusammenhang mit dem diesjährigen Eurovision Song Contest (ESC) wegen offenbar "verloren gegangener" Punkte vom Nachbarland Aserbaidschan für Russland einen handfesten Skandal. Während eines im Fernsehen übertragenen Gesprächs der Außenminister beider Länder präsentierte der Aserbaidschaner Elmar Mammadjarow eine Liste mit den über die drei aserbaidschanischen Handy-Provider abgegebenen Stimmen. Demnach hätte Russland von Aserbaidschan zehn Punkte bekommen.

Luke Skywalkers Hose kommt unter den Hammer

Als künftiger Jedi-Ritter im ersten "Star Wars"-Film musste Schauspieler Mark Hamill noch Beinkleider von der Stange tragen: Die sandfarbene Levi's-Hose, die er als Luke Skywalker in "Eine neue Hoffnung" von 1977 anhatte, kommt nun unter den Hammer, wie Nate D. Sanders am Montag mitteilte, dessen Firma das Stück am Dienstag in Los Angeles versteigern lässt.

Wahl-Russe Depardieu will in Mordwinien Café aufmachen

Der französische Schauspieler und Wahl-Russe Gérard Depardieu ist seit heute auch offizieller Unternehmer: Er sei in Saransk in der 650 Kilometer östlich von Moskau gelegenen Region Mordwinien registriert worden, sagte der Direktor des russischen Kinoarchivs, Nikolai Borodatschew, der Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Depardieu will in der vor allem als Standort vieler Straflager bekannten Region ein Café aufmachen.

Dänemark jubelt über Sieg beim Eurovision Song Contest

Nach dem Sieg beim diesjährigen Eurovision Song Contest (ESC) im schwedischen Malmö ist die Dänin Emmelie de Forest mit Begeisterung in ihrer Heimat empfangen worden. Im Kopenhagener Vergnügungspark Tivoli präsentierte sich die 20-Jährige am Sonntag ihren Fans, wie im dänischen Fernsehsender DR zu sehen war. Die deutsche Delegation rätselte derweil über das enttäuschende Abschneiden ihrer Disco-Pop-Formation Cascada.

Beatles-Gitarre für über 400.000 Dollar versteigert

Eine Gitarre der Beatles hat bei einer Auktion in New York mit hunderten Erinnerungsstücken an legendäre Bands und Musiker alle Erwartungen übertroffen. Die elektrische Vox-Gitarre kam für den stolzen Preis von 408.000 Dollar (317.000 Euro) unter den Hammer, wie das Auktionshaus Julien's am Sonntag mitteilte. Ihr Wert war demnach auf lediglich 200.000 bis 300.000 Dollar geschätzt worden.

Regisseur Spielberg in Cannes ausgezeichnet

US-Regisseur Steven Spielberg ist in Cannes vom Institut National de l'Audiovisuel (INA) ausgezeichnet worden. In der Filmfest-Stadt an der französischen Mittelmeerküste überreichte INA-Präsident Mathieu Gallet dem Filmemacher eine digitalisierte Dokumentation sämtlicher Fernseh- und Hörfunkbeiträge Spielbergs seit 1974. Die digitale Hommage umfasst auf 55 Dokumente verteilt insgesamt 13 Programmstunden, darunter zahlreiche Interviews Spielbergs mit französischen Sendern.

Indischer Filmstar in Stahlbunker-Zelle inhaftiert

Der wegen illegalen Waffenbesitzes inhaftierte indische Leinwandheld Sanjay Dutt wird laut Medienberichten in einer Bunkerzelle für Terroristen festgehalten. Der 53-Jährige trat am Donnerstag die Verbüßung einer verbleibenden dreieinhalbjährigen Haftstrafe an und dringt auf seine Verlegung. "Er ist kein Terrorist und sollte nicht in so einer Zelle sitzen", zitierte die Zeitung "Indian Express" seinen Anwalt Rizwan Merchant.

Depardieu lobt russischen Präsidenten Putin

Der französische Schauspieler und Wahl-Russe Gérard Depardieu hat seinen Förderer Wladimir Putin mit einem ungewöhnlichen Vergleich gelobt. Russlands Präsident sei für ihn wie "François Mitterrand oder Johannes Paul II.", sagte Depardieu in einem Interview mit der Zeitung "Komsomolskaja Prawda". Russland brauche jemanden wie Putin, der versuche, "den Menschen ein bisschen Würde zurückzugeben".