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Robbe prangert schwere Missstände in der Bundeswehr an

03/16 | 17:13 GMT

In drastischer Form hat der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD) andauernde Missstände und Defizite bei der Bundeswehr angeprangert: Neben einem gravierenden Ärztemangel gebe es auch anhaltende Probleme bei Ausbildung und Ausstattung der Soldaten. Das Bild zeigt einen Bundeswehrsoldaten im afghanischen Kundus.

Bundeswehrsoldat in Afghanistan

Berlin (AFP) - In drastischer Form hat der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD) zum Abschluss seiner Amtszeit andauernde Missstände und Defizite bei der Bundeswehr angeprangert. Neben einem gravierenden Ärztemangel gebe es auch anhaltende Probleme bei Ausbildung und Ausstattung der Soldaten, sagte Robbe bei der Vorstellung seines Jahresberichts 2009. Bei Auslandseinsätzen könnten solche Dinge überlebensnotwendig sein.

Besonders scharfe Worte fand der scheidende Wehrbeauftragte des Bundestags für die Mängel im Sanitätsdienst. Derzeit fehlten 600 Ärzte, trotz jahrelanger Hinweise habe sich die Lage verschlechtert. Robbe sprach von einem "klaren Versagen" des Inspekteurs für das Sanitätswesen. Es sei viel zu spät gehandelt und Probleme seien offenbar "schöngeredet" worden.

Robbe (r.) übergibt den Wehrbericht

Nach fünf Jahren Amtszeit zog Robbe auch eine düstere Bilanz bei Ausstattung und Ausbildung der Soldaten insbesondere für Auslandseinsätze. "Nicht hinnehmbar" sei der Hinweis auf fehlendes Geld. Bei der Ausstattung nannte er Hubschrauber und Transportfahrzeuge als herausragende Mängel. Dennoch würden die Soldaten einen "großartigen Job" leisten und durch ihr "Improvisationstalent" viele Defizite ausgleichen.

Scharfe Kritik übte Robbe zudem an "bürokratischen Unsinnigkeiten", "unzureichenden Planungsvorgaben" und "demotivierenden Besoldungs- und Beförderungsdefiziten". Der Wehrbeauftragte schlug vor, die Struktur der bisher von der Truppe getrennten Wehrverwaltung grundsätzlich zu ändern. Die Bundeswehr sei ferner oft "noch nicht in der Einsatzrealität angekommen". Robbe forderte auch von der Gesellschaft ingesamt mehr "menschliche Unterstützung" für die Soldaten in Auslandseinsätzen.

Infografik: Jahresbericht des Wehrbeauftragten

Indirekt in Schutz nahm Robbe indes Oberst Georg Klein, der für den verheerenden Luftangriff auf zwei Tanklaster in Nordafghanistan mit bis zu 142 Toten verantwortlich gemacht wird. In der Truppe gebe es "große Solidarität" mit Klein. Eine nähere Bewertung auch zu den Umständen der Entlassung von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan durch den neuen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wollte Robbe nicht vornehmen. Guttenberg bescheinigte er aber, dass er bei Begriffen wie "Krieg" in Afghanistan dafür gesorgt habe, dass nun offen über den Einsatz gesprochen werden könne.

Robbes Amtszeit endet im Mai. Nachfolger soll Hellmut Königshaus von der FDP werden. Trotz einer Reihe von Aufforderungen, gegen Königshaus erneut zu kandidieren, schloss Robbe dies aus. Er wolle das Amt durch parteipolitischen Streit nicht beschädigen, sagte der SPD-Politiker.

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